sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen

1.    Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen eines Prüfauftrags
       darzulegen, wie der erneute flächendeckende Aufbau der Sirenen zum
       Zweck der Warnung der Bevölkerung sichergestellt werden kann. Hierzu
       legt die Verwaltung einen Zeitplan und einen Plan vor, der die Kosten und
       den sonstigen Aufwand für diese Maßnahme beinhaltet.

2.    Die Verwaltung unterbreitet für diese Maßnahmen einen
       entsprechenden Finanzierungsvorschlag.

Begründung:

Im Katastrophenfall benötigt unsere Stadt eine funktionierende, flächendeckende Technik. „In Remscheid heulen keine stationären Sirenen“, titelte der RGA am 10.03.201. Beim landesweiten Warntag wurden in vielen Städten die Sirenen getestet. Nur nicht in Remscheid. Denn hier gibt es keine stationären Sirenen mehr. Der Remscheider Katastrophenschutz setzt auf mobile Geräte. Die acht Sirenen, so der Zeitungsbericht, werden im Ernstfall von der Feuerwehr durch die Stadt gefahren, um die Menschen zu erreichen. Diesen Zustand sollten wir so schnell wie möglich ändern.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender

gez. Jascha Woeste

Sprecher der CDU-Fraktion im BOS