die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

1.    Welche Stellen bei der Stadtverwaltung haben sich bisher mit dem
        Fördermanagement befasst? Wie soll die dort vorhandene Expertise
        künftig genutzt werden? Werden die bisher wahrgenommenen
        Aufgaben nun allesamt von der neu eingerichteten Stabsstelle
        Fördermanagement allein wahrgenommen oder laufen dort zum
        Beispiel als zentraler Anlaufstelle alle Informationen zusammen und
        werden von der Stabsstelle dann zentral koordiniert?

2.    Welche Förderprojekte gibt es aktuell in Remscheid? Wo sieht die
       Stadtverwaltung Potenzial, mit der neu geschaffenen Stabsstelle
       zusätzliche Fördertöpfe aufzutun?

3.    Förderregularien werden immer komplizierter. Daher sind die Tätigkeiten
       der neuen Stabsstelle sehr anspruchsvoll und werden noch
       anspruchsvoller werden. Wie soll die Abwicklung von integrierten
       Fördermaßnahmen durch die Stadt in Zusammenarbeit mit privaten
       Trägern in Zukunft aussehen? Wie stellt sich die Verwaltung eine
       einheitliche Aufstellung der Maßnahmen-, Kosten- und
       Finanzierungspläne aller Maßnahmen vor, damit die Gefahr
       ausgeschlossen wird, dass bewilligte Fördermittel verfallen oder
       nachträglich entzogen werden?

 Begründung:

Auf der neuen Stabsstelle Fördermanagement ruhen sehr hohe Erwartungen. Von ihr wird eine zentrale Steuerung sämtlicher förderrechtlicher Angelegenheiten der Stadtverwaltung Remscheid erwartet. Auch für die Investitionsmaßnahmen Dritter, die im Rahmen von integrierten Handlungskonzepten umgesetzt werden sollen, ist die Stabsstelle Fördermanagement unserer Auffassung nach Ansprechpartner und Bewilligungsbehörde der Stadt Remscheid. So ist das zentrale Fördermanagement zumindest in anderen Kommunen organisiert.

„Große Erwartungen“ (Great Expectations) ist nicht nur der Titel eines Romans von Charles Dickens, einem Klassiker der britischen Literaturgeschichte, der auch mehrfach verfilmt wurde. In Remscheid übernimmt nun die neue Fördermanagerin Jutta Velte sozusagen die „Hauptrolle“ in einem zunächst auf fünf Jahre befristeten „Stück“, von dem für unsere Stadt sehr viel abhängt. Es wird viel Umsicht, Geschick und Erfahrung bedürfen, um die unterschiedlichen Fördertöpfe auf EU-, Bundes- oder Landesebene für unsere Heimatstadt und die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Diese Aufgabe beinhaltet sehr viele (Förder)Chancen, aber auch nicht zu bestreitende Risiken. Wir hoffen, dass die Stabsstelle Fördermanagement zu einer echten Erfolgsgeschichte für Remscheid wird!

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender