„Die Stadt Remscheid hat heute als Zeihen für Toleranz, Gleichstellung und Weltoffenheit zwei Regenbogenflaggen vor unserem Rathaus gehisst. Ich halte dies persönlich für ein richtiges und wichtiges Zeichen. Doch es bleibt bei reiner Symbolpolitik, wenn wir es nur bei Lippenbekenntnissen belassen.

Die CDU-Fraktion hatte daher vor kurzem den Antrag gestellt, dass wir auch bei unseren Städtepartnerschaften in Zukunft im Blick haben sollten, wie es um die Einhaltung der Menschenrechte bestellt ist. Dieser Antrag ist von der Verweigerungsmehrheit unter Beifall von Pro Remscheid abgelehnt worden. Ich habe mich gewundert, dass Frauen-, Diversitäts- und Gleichstellungspolitik augenscheinlich nur für uns gelten soll, aber nicht für unsere Beziehung zu Städten im Ausland“, sagt der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Markus Kötter.

 „Man kann nicht einerseits die Regenbogenflagge vor unserem Rathaus hissen und andererseits sagen, dass wir als Kommune keine Außenpolitik betreiben könnten und andere Menschen nicht erziehen sollten. Denn das Hissen der Regenbogenfahne ist ja ein Zeichen gegen Diskriminierung und für Toleranz und Gleichstellung. Hintergrund ist ein ungarisches Gesetz, das die Informationsrechte von Jugendlichen im Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität beschneiden soll. Einerseits protestiert die Stadt Remscheid gegen ein ungarisches Gesetz und das Verbot einer internationalen Organisation wie der Uefa, die verboten hatte, dass das Münchner Stadion in Regenbogenfarben illuminiert wird. Andererseits sagen wir aber beim Thema Städtepartnerschaften, dass uns die Menschenrechte in anderen Ländern quasi nichts angehen. Das passt nicht zusammen. Aufgrund unseres christlichen Menschenbildes sind wir Christdemokraten jedenfalls der Auffassung, dass Menschenrechte unteilbar sind und universell gelten“, so Kötter.