CDU Remscheid - Partei und Fraktion

CDU-Fraktion zeigt Verständnis für Verärgerung bei der Linken – Die ‚Ampel‘ sollte sich nicht mit fremden Federn schmücken

„Ich kann den Unmut der Linken über das Verhalten von SPD, Grünen und FDP nachvollziehen. Schließlich hatte die Linke beantragt, dass der Eintritt in den Sommerferien für das Badeparadies H20 und das Freibad Eschbachtal für Kinder und Jugendliche frei sein sollte. Diesen Antrag hatten die drei Fraktionen sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch im Rat abgelehnt, um einen ‚eigenen‘ Antrag aus der Tasche zu ziehen. Anschließend hatten zumindest SPD und FDP keine Bedenken, sich für ‚ihren‘ Erfolg bei Facebook selbst auf die Schulter zu klopfen. Da stellt sich schon ein wenig Fremdschämen ein“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Heidtmann.

„Bleiben wir bei der Wahrheit. Die Linke hat den Anstoß für die Idee gegeben, unseren Kindern und Jugendlichen etwas zurückzugeben. Dass Remscheiderinnen und Remscheider unter 18 Jahren kostenfrei ins Freibad Eschbachtal gehen können, war zunächst ein Vorschlag der Linken und wurde dann vom Stadtrat so beschlossen. Eine eigene Handschrift der Ampel kann ich da nicht erkennen. Falls man eine eigene Handschrift erkennt, dann betrifft dies eher einen für die Kinder und Jugendlichen unglücklichen Punkt. Die Linke hatte ja auch den kostenfreien Zugang für Kinder und Jugendliche für das H20 beantragt. Die Ampel hatte dies mit der Begründung abgelehnt, dass das H20 in den nächsten Wochen wegen Renovierungsarbeiten sowieso nicht öffnen würde. Wenige Tage später kommt dann die Meldung, dass das H20 pünktlich öffnet. Wussten das die Verwaltungsspitze und die Führung des Ampelbündnisses zur Ratssitzung wirklich noch nicht? Wir können es uns kaum vorstellen“, so Heidtmann.

„Wenn die Ampel Familien langfristig etwas Gutes tun möchte, dann schwenkt sie auf den Kurs der CDU-Fraktion um und stimmt der Beitragsfreiheit für die Betreuung von Kindern in der Kita, der Kindertagespflege und im Offenen Ganztag zu. Bisher hat sie diesen Antrag der Familien-Fraktion CDU abgelehnt. Wir würden einem solchen Antrag auch zustimmen, wenn SPD, Grüne und FDP demnächst einen solchen Vorschlag als ‚eigene‘ Idee verkaufen würden“, sagt Heidtmann, der für die CDU-Fraktion auch im Jugendhilfeausschuss spricht.