Im vergangenen Jahr sind vier Mal so viele Mitarbeiter der Ordnungsämter in NRW bei ihren Einsätzen angegriffen oder bedroht worden als im Jahr zuvor. Dieser erschreckende Befund geht aus der Kriminalitätsstatistik der Polizei in NRW hervor. Für Mathias Heidtmann (CDU) ist dies ein Grund, auch in Remscheid alles dafür zu tun, damit die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in Remscheid möglichst gut geschützt und ausgerüstet werden:
„Diese Zahlen haben mich schockiert. Corona darf keine Entschuldigung sein, dass die Zahl der Opfer solcher Attacken sich von 410 im Jahr 2019 auf den Höchstwert von 1.640 Opfern im Jahr 2020 gesteigert hat (Quelle: Rheinische Post). Angesichts dieser Zahlen machen mich manche abfälligen Bemerkungen über die Tätigkeiten, die Ausbildung und die Gefährdung von KOD-Mitarbeitern bei der Ausübung ihres Berufs noch fassungsloser und wütender. Ich bin weiterhin der festen Überzeugung, dass eine mögliche Ausrüstung unserer KOD-Mitarbeiter mit Bodycams sinnvoll wäre. Ich verspreche mir hiervor eine deeskalierende Wirkung bei Einsätzen. Wir sollten zumindest den Mut haben, den Einsatz dieser Schulterkameras über einen Zeitraum von einem Jahr zu testen“, sagt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende.
Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg haben seit der landesweiten Einführung im Jahr 2019 Polizisten in mehr als 30.300 Fällen Bodycams eingesetzt. „Polizistinnen und Polizisten setzten das Mittel mit Augenmaß ein - so genüge in mehr als 80 Prozent der Fälle ‚bereits der Hinweis auf das Auslösen der Videoaufzeichnung, um eine gefährliche Situation zu entschärfen‘“, so SWR-Aktuell.
„Da wir von unserem Antrag, der zuletzt im Rat abgelehnt wurde, weiterhin überzeugt sind, werden wir das Thema weiter verfolgen und auch beobachten, welche Erfahrungen andere Kommunen mit dem Einsatz der Körperkameras machen. In der letzten Ratssitzung hat sich Oberbürgermeister Mast-Weisz bei der Abstimmung über unseren Antrag enthalten. Ich habe das nicht ganz nachvollziehen können, denn eine Meinung zum Einsatz dieser Schutz-Technik müsste der Verwaltungschef ja haben. Es geht ja schließlich um ‚seine‘ Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihren bestmöglichen Schutz bei Einsätzen. Vielleicht bietet diese Enthaltung dem OB aber auch die Chance, dass er das Thema von sich aus noch einmal aufgreift und einen Vorschlag der Verwaltung macht. Denn die Stadtspitze sollte ja eine Meinung dazu haben, ob sie den Einsatz von Bodycams befürwortet oder nicht. Eine entsprechende Beschlussvorlage der Verwaltung könnte also ein möglicher Weg sein, um doch noch eine vernünftige Lösung für unseren KOD zu erzielen“, so Heidtmann, der in der vergangenen Wahlperiode auch Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Ordnung und Sicherheit war.
