Konsequenzen für die Zukunft

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

1.    Wie hoch beziffert die Stadt die Schäden im öffentlichen Bereich, die
       aufgrund des Starkregens im Juli in Remscheid entstanden sind? Sind
       diese Schäden schon alle erfasst worden? In welchem Zeitfenster ist mit
       der Beseitigung der Schäden zu rechnen?

2.    Liegen der Stadt Erkenntnisse vor, wie hoch die Schäden im privaten
       Bereich und bei den betroffenen Unternehmen in Remscheid
       ausgefallen sind?

3.    Was hat die Stadt unternommen, um die Not der betroffenen Menschen
       zu lindern, Schäden zu beseitigen etc.? Was ist in Zukunft geplant?

4.    Welche Schlussfolgerungen zieht die Stadt aus den Ereignissen?
       Welche Konsequenzen müssen gezogen werden, damit unsere Stadt in
       Zukunft möglichst noch besser auf solche Ereignisse vorbereitet ist?
       Muss es zum Beispiel Verbesserungen und Veränderungen bei der
       Warninfrastruktur geben?

5.    Besonders betroffen war das Freibad Eschbachtal. Die gesamte
       restliche Badesaison fällt nun buchstäblich ins Wasser. Welche
       Konsequenzen hat dies für die geplanten Sanierungsarbeiten am
       Freibad?

6.    Expertinnen und Experten rechnen damit, dass es in Zukunft vermehrt zu
       Starkregen-Ereignissen kommen könnte. Dies könnte eine Folge des
       Klimawandels sein. Allerdings gibt es auch einen Zusammenhang von
       Flächenversiegelung und Hochwasser. Wir können also durch konkretes
       kommunales Handeln Einfluss darauf nehmen, wie stark
       Hochwasserschäden ausfallen. Welche Schlussforderungen zieht die
       Stadt daher für ihre Wohnungsbaupolitik und die Ausweisung möglicher
       Gewerbegebiete in Remscheid? Wird der Hochwasserschutz hier in
       Zukunft eine gleichbleibende, eine geringere oder eine höhere Rolle
       spielen?

Begründung:

Die Starkregen-Ereignisse vom 14. und 15. Juli haben auch Teile unserer Stadt in Mitleidenschaft gezogen. Zum Glück fielen die Schäden nicht so groß aus wie in anderen Teilen Deutschlands. Zum Glück ist bei uns niemand zu Tode gekommen. Die CDU-Fraktion bedankt sich bei allen professionellen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die während und nach der Flutkatastrophe geholfen haben.

Jetzt geht es darum, die entstandenen Schäden zu beziffern und gemeinsam zu erarbeiten, welche Schlussfolgerungen aus den Ereignissen zu ziehen sind. Denn eins ist klar: Dies war nicht das letzte Starkregen-Ereignis in Remscheid! Daher müssen wir die Geschehnisse vernünftig aufarbeiten und die nötigen Schlussfolgerungen ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender