Es werde Zeit, dass Oberbürgermeister Mast-Weisz bald ein Konzept für einen Remscheider Extremismusbeauftragten samt Organisationsvorschlag vorlege:
„Am vergangenen Freitag ist ein 18-jähriger in Köln zunächst antisemitisch beleidigt und dann angegriffen worden. Ich teile die Ansicht der nordrhein-westfälischen Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die diesen feigen Angriff gegen einen Kippa-tragenden jungen Mann scharf verurteilt hat. Immer wieder werden wir Zeugen solcher widerwärtiger antisemitischer Straftaten. Diese müssen konsequent strafrechtlich verfolgt werden. Aber wir brauchen auch Prävention und Aufklärung. Daher hoffe ich, dass wir in Remscheid beim Thema Extremismusbeauftragter endlich Fortschritte machen.“
„Einen Extremismus-Beauftragten bei der Stadt Remscheid zu implementieren, ist ja eine Idee der CDU aus der vergangenen Wahlperiode. Leider ist hier von Seiten der Verwaltung lange nichts geschehen. Der entsprechende Beschluss wurde nicht umgesetzt. In der Hauptausschusssitzung vom 20. Mai hat der Oberbürgermeister eingeräumt, dass die Kritik der CDU-Fraktion berechtigt sei, dass ein Extremismusbeauftragter als organisatorische Klammer, die die verschiedenen Aktivitäten der Verwaltung auf diesem Gebiet zusammenfasst, noch nicht installiert worden sei (TOP 8.6 auf Seite 15 der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2021). Damals gab der Oberbürgermeister die Zusage zu Protokoll, ‚dem Rat im September ein Konzept mit einem Organisationsvorschlag vorzulegen‘“, so Heidtmann.
„Als CDU ist uns das Thema sehr wichtig und liegt uns in besonderer Weise am Herzen. Die nächste Ratssitzung ist am 16. September. Ich hoffe, dass die Verwaltungsspitze möglichst bald eine entsprechende Vorlage an die Fraktionen und Gruppen schicken wird, damit sich diese intensiv mit dem vorgeschlagenen Konzept auseinandersetzen können und wir spätestens im Herbst dann über einen entsprechenden Beauftragten samt Organisation verfügen. Gegen Antisemitismus oder politischen Extremismus hilft kein Zaudern und Zögern“, sagt der CDU-Politiker.
