„Auf kommunaler Ebene können auch auf den ersten Blick ungewöhnliche politische Bündnisse etwas Gutes bewirken. Ein Beispiel hierfür ist der gemeinsame Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke, Remscheider Kinder und Jugendlichen einen kostenlosen Eintritt ins Badeparadies H20 auch in den Herbst- und den Weihnachtsferien zu ermöglichen.
Der Jugendhilfeausschuss hat gestern grünes Licht hierfür gegeben. Der Haupt- und Finanzausschuss wird morgen sicher nachziehen. Das ist ein gutes Signal für unsere Kinder und Jugendlichen, die während der Corona-Pandemie oft zurückstecken mussten“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann.
„Auf Bundesebene gibt es große Unterschiede zwischen der Union und der Linken. Aber hier auf der kommunalen Ebene haben wir festgestellt, dass wir mit den im Umgang sehr angenehmen Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion Die Linke in einzelnen Sachfragen durchaus von Fall zu Fall zusammenarbeiten können. Auf jeden Fall ist das gemeinsame Gespräch unverkrampft und an der Sache orientiert. Absprachen werden eingehalten. Dieser Stil unterscheidet sich zum Beispiel von dem Stil, den die Freien Demokraten zurzeit in den sozialen Medien pflegen. Zur Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung hält die Remscheider FDP fest: ‚Gestaltungsmehrheit steht gegen CDU, AfD und Linke. Dieser Satz liest sich eher nach Carl Schmitt und seinem Freund-Feind-Denken als nach moderner liberaler Politik. Und sachlich falsch ist er auch noch. Der Versuch der FDP, alle Fraktionen und Gruppen jenseits der Ampel aus SPD, Grünen und FDP in eine Art ‚Schmuddelecke‘ zu stellen, vergiftet das politische Klima. Es wäre schön, wenn die Liberalen hier ein wenig verbal abrüsten würden“, so Heidtmann.
„Gemeinsam mit der Linksfraktion hat die CDU in Remscheid einen schönen Erfolg für unsere Kinder und Jugendlichen erzielt, denn der entsprechende Antrag zum kostenlosen Eintritt ins H20 wurde in der Ratssitzung vom 16.09. gestellt. Dass die SPD-Fraktion diesen Erfolg gestern in einer Pressemitteilung für sich reklamiert hat, ist so durchsichtig wie dreist. Die Sozialdemokraten hatten sich in der Ratssitzung vom 16. September lediglich dem Votum von CDU und Die Linke angeschlossen und im Nachgang einen Vorschlag gemacht, wie das Ganze eventuell finanziert werden könnte. Die Bürgerinnen und Bürger lassen sich von der Politik nicht für dumm verkaufen. Sie honorieren es, wenn sich Parteien für den Sport und unsere Vereine einsetzen und schauen nicht, ob diese Parteien nun der sogenannten ‚Gestaltungsmehrheit‘ angehören oder nicht. Und sie freuen sich in allererster Linie, wenn Kindern und Jugendlichen ein gutes Angebot gemacht wird. Wenn dann bestimmte Parteien schamlos die Mutter- oder Vaterschaft für Ideen beanspruchen, die sie niemals selbst hatten, dann werden sie dies mit einem Schmunzeln zur Kenntnis nehmen“, so Heidtmann.
