die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:

1.    Wie gut ist Remscheid auf künftige Hitzewellen vorbereitet?

2.    Was können wir uns von den Aktionsplänen anderer Großstädte
       abschauen?

3.    Gibt es einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch zu diesem Thema,
       beispielsweise mit den beiden anderen bergischen Großstädten?

4.    Wie sind unsere Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser auf
       anhaltend höhere Temperaturen vorbereitet?

5.    Wie steht es um Kitas und Schulen?

6.    Wie steht es um die lokale Warn-Infrastruktur bei drohender Hitze in
       Remscheid?

7.    Gibt es Fördermittel für die Ertüchtigung der o. g. Einrichtungen im
       Hinblick auf einen Hitzeschutz? Wenn ja, wurden hierzu bereits Anträge
       gestellt? Oder ist dies beabsichtigt?

8.    Welche städtebaulichen Überlegungen gibt es in Remscheid bereits,
       um Hitzewellen zukünftig besser begegnen zu können?

9.    Sieht die Verwaltung Möglichkeiten, zur Abmilderung von Hitzewellen in
       der Stadt Fördermittel zu beantragen und zu nutzen?

10. Gibt es eine Übersicht wichtiger Frischluftschneisen in die Hitzegebiete
       unserer Stadt?

11. Bei Hitzewellen werden Badestellen stärker genutzt. Liegen Konzepte vor,
      wie die Badestellen entsprechend stärker überwacht werden können, um
      mögliche Unfälle zu vermeiden?

Begründung:

Der Wetter im Sommer 2021 war in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich. Während es in Remscheid eher kühl-nass gewesen ist, litten viele anderen Regionen Europas unter selten dagewesenen Hitzewellen mit so verheerenden Folgen wie Waldbränden und Hitzetoten. Anders als in diesem Jahr ist davon auszugehen, dass künftige Sommer auch in Remscheid durch längere Hitzeperioden gekennzeichnet sind, wenngleich diese natürlich nicht mit südeuropäischen Verhältnissen zu vergleichen sein werden. Aber bereits anhaltende Außentemperaturen von 30 °C können ein Gesundheitsrisiko bedeuten. Vor allem für die vulnerablen Gruppen, namentlich Ältere, gesundheitlich Vorbelastete oder (Klein-)Kinder, kann dies lebensgefährlich sein.

In der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 02.09.2021 vergleicht die Journalistin Katja Trippel in ihrem Artikel „Im Schwitzkasten“ (Rubrik Wissen, Seite 29/30) die Vorbereitungen deutscher Kommunen auf diese mit großer Wahrscheinlichkeit eintretenden Wetterphänomene mit den Maßnahmen anderer Länder. Sie kommt zusammengefasst darin zu der Erkenntnis, dass eine Vielzahl deutscher Stadt- und Kreisverwaltungen derzeit noch unzureichend (oder gar nicht) darauf vorbereitet ist, geschweige denn sich dieser Aufgabenstellung bewusst ist. Im Jahr 2020 wurde durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein Referat „Umweltbezogener Gesundheitsschutz, Klima und Gesundheit“ gegründet. Diese hochrangige Ansiedlung ist ein Indiz für die Bedeutung des Themas.

In dem erwähnten ZEIT-Artikel werden aber konkrete Handlungsempfehlungen für Stadtspitzen ausgesprochen. So wird die Umweltmedizinerin Claudia Traidl-Hoffmann vom Zentrum für Klimaresilienz der Universität Augsburg sinngemäß damit zitiert, dass „Bürgermeister Alleinstehenden Unterstützung anbieten müssten“, „Sozialarbeiter oder Freiwillige sie bei Bedarf anrufen, um zu fragen, ob sie okay sind und sie zur Not auch aus ihren überhitzten Wohnungen in die gekühlte Dorfbibliothek begleiten“, „Radios Warnhinweise senden, Obdachlose werden mit Wasser versorgt und Sportveranstaltungen in Schulen abgesagt werden“. Diese Empfehlungen leiten sich nicht zuletzt aus dem erprobten Vorgehen in hitzegewöhnten Ländern ab.

Verbindliche Vorgaben für die Beschäftigung mit dem Thema gibt es nach unserer Kenntnis nicht. Das Umweltbundesamt hat 2017 Leitlinien für Hitzenotpläne veröffentlicht, das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) als Leitstelle für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in NRW hat u. a. die Aufgabe, untere Gesundheitsbehörden bei bevorstehenden Hitzewellen zu benachrichtigen (vgl. http://www.hitze.nrw.de/) – nur was passiert, wenn solch eine Warnung im Remscheider Rathaus bzw. Gesundheitsamt eingeht?

Bei allem Pessimismus über den aktuellen Stand gibt es aber auch Kommunen wie Köln, Erfurt, Offenbach, Mannheim und Worms, die bereits Hitzenotpläne erarbeitet haben. Da bekanntlich das Rad nicht neu erfunden werden muss, könnte ein Austausch mit den Verantwortlichen dieser Städte hilfreiche Starthinweise geben. Auch könnte die gemeinsame Erarbeitung mit unseren Nachbarn im Bergischen Städtedreieck Synergieeffekte bewirken.

Die CDU-Fraktion bittet daher um ausführliche Stellungnahme der Verwaltung, wie der Status quo bei diesem Aspekt des Bevölkerungsschutzes ist, was geplant und was bereits in Arbeit ist. Ist Remscheid auf künftige Hitzewellen nachhaltig gut vorbereitet?

Unsere Anfrage betrifft viele Bereiche und damit auch Fachausschüsse. Kleine Kinder, ältere und geschwächte Menschen sind von möglichen Hitzewellen besonders gefährdet. Eine Kommune kann nicht zuletzt mit städtebaulichen Maßnahmen Vorkehrungen treffen. Auch der gesamte Gesundheitsbereich ist von unserer Anfrage betroffen. Daher bitten wir darum, dass die Antwort der Verwaltung zugleich allen Fachausschüssen, Bezirksvertretungen und Beiräten zur Verfügung gestellt werden möge, da nach unserem Verständnis alle diese Gremien von diesem Thema betroffen sein werden. Der Klimawandel und seine Auswirkungen unterscheiden nämlich nicht trennscharf nach Zuständigkeiten und Ressortzuschnitten.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender

gez. Sebastian Hahn

Mitglied der CDU-Fraktion in der BV 4 - Lüttringhausen