Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
- Welche aktuellen Regeln gelten für die Corona-Schnelltestzentren in Remscheid?
- Wie viele Kinder haben in Remscheid Anspruch auf die kostenlose Testung? Wie viele Bürgerinnen und Bürger in Remscheid können sich nicht impfen lassen und haben daher weiterhin Anspruch auf kostenlose Tests?
- Wie viele Testzentren werden nach Einführung der kostenpflichtigen Tests in Remscheid vorgehalten? Plant die Stadt die Einführung einer kommunalen Teststation zum Beispiel für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter?
Begründung:
Seit kurzem müssen die Bürgerinnen und Bürger in der Regel den Corona-Schnelltest selbst bezahlen, wenn sie ein negatives Testergebnis benötigen. Wer sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen kann, muss auch weiterhin nichts für den Test bezahlen.
Auf der städtischen Internetseite findet sich eine Auflistung der Testmöglichkeiten in Remscheid. Sie ist vom 26.07.2021 und dürfte daher veraltet sein: https://www.remscheid.de/neuigkeiten-wissenswertes/corona/download-pool/Liste_Teststellen_Stand_26.07.2021.pdf Wir bitten daher um eine Aktualisierung der Liste.
Neben dem Impfschutz, für den wir an dieser Stelle noch einmal werben möchten, halten wir Tests für ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die Pandemie. Wir möchten mit dieser Anfrage auch noch einmal ein wenig „Aufklärung“ betreiben, weil viele Bürgerinnen und Bürger Schwierigkeiten haben, sich bei dieser komplizierten Materie immer auf dem laufenden Stand zu halten. Wir sind hier als Politik und Verwaltung gefordert, die Bürgerinnen und Bürger so gut und aktuell wie eben möglich zu informieren und durch den Dschungel sich ständig ändernder Vorgaben zu lotsen.
Wir bitten darum, die Antwort der Verwaltung allen Fachausschüssen, Beiräten, Gremien und Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen, für die die Informationen einen Gewinn darstellen und von Belang sind.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
