„Wer heute aus dem Fenster schaut, sieht dunkle Wolken über Remscheid. Diese Beobachtung gilt aber nicht nur fürs Wetter, sondern auch in Bezug auf die aktuellen Entwicklungen. Denn dunkle Wolken ziehen auch über Remscheid auf, wenn man einen Blick auf die Stadtentwicklung wirft. Es liegt uns fern, jetzt Gerichts- oder Richterschelte zu betreiben, denn solche Kritik kann die Autorität der Institutionen in unserer Demokratie untergraben. Aber eins kann man zu dem Leipziger Urteil wohl anmerken:
Wenn sich Urteile wie das des Bundesverwaltungsgerichts häufen, dann dürfte es jetzt und in Zukunft sehr schwierig sein, in Deutschland noch kommunale Großprojekte durchzuführen. Diese Entwicklung bedauern wir ausdrücklich, denn wir sind der Ansicht, dass solche Projekte auch eine gewisse Rechtssicherheit benötigen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Kreisvorsitzende Markus Kötter.
„Die CDU stand von Anfang an hinter diesem ‚Jahrhundertprojekt‘, das Lennep und unserer Stadt insgesamt einen Schub nach vorn verliehen hätte. Wir haben daher auch nach dem Leipziger Urteil dem Investor für die bisherige Zusammenarbeit gedankt und erklärt, dass wir bereit wären für einen erneuten Anlauf. Die Entscheidung von Stadt und Investor, keinen zweiten Anlauf zu machen, ist aber nachvollziehbar und verständlich. Klar ist aber auch: Jede Lösung, die jetzt für die für das DOC vorgesehene Fläche gefunden wird, ist nur die zweitbeste Lösung. Wir halten nichts davon, schon Alternativplanungen anzustellen, bevor ein Projekt wirklich ‚tot‘ ist. Doch jetzt müssen Alternativen auf den Tisch. Und hier sehen wir den Oberbürgermeister und das ihn tragende Ampelbündnis in der Pflicht, frühzeitig für ihre Ideen zu werben“, so Kötter.
„Oberbürgermeister Mast-Weisz hat das DOC ja wie kein anderes Projekt zu einem Schlüsselprojekt seiner ersten und bisherigen zweiten Amtszeit gemacht und sich darauf sehr fokussiert. Wie enttäuscht muss er sein, dass er hiermit nun auf ganzer Linie gescheitert ist. Viele andere Projekte wurden in den letzten Jahren mit Verweis auf die städtischen Ressourcen, die vom DOC gebunden wurden, nicht energisch genug verfolgt. Dass es seit über 20 Jahren keine sichtbaren Fortschritte bei der Kölner Straße in Lennep gibt, dass auf der Alleestraße außer der Platzierung von ein paar Bänken nicht viel geschehen ist etc.: Dies alles ist nicht auf juristische Urteile zurückzuführen. Hierfür sind wir selbst verantwortlich“, ergänzt der CDU-Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann.
„Mir sind jetzt zwei Dinge wichtig. Wir brauchen sehr schnell ein Alternativkonzept für Lennep. Denn die dortige Altstadt darf nicht in Schönheit sterben. Und wir brauchen endlich Fortschritte bei dem einzigen Großprojekt, das verblieben ist. Für die Alleestraße sind bereits Fördermittel geflossen. Hier brauchen wir endlich sichtbare Erfolge. Und hier werden wir auch die Stadt in die Pflicht nehmen. Daher stellen wir den Antrag, dass künftig regelmäßig über die aktuellen Fortschritte von Seiten der Verwaltung informiert werden muss. Wir müssen da den Druck erhöhen, so dass - hoffentlich - endlich was passiert“, so Heidtmann.
