Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
- Wie ist der aktuelle Sachstand von Notfallplänen in Remscheid?
- Welche Szenarien werden berücksichtigt?
- Wie ist die Verwaltung gegen Cyberangriffe gerüstet?
- Welche Kooperationen mit staatlichen sowie zivilen Institutionen liegen vor?
- Welche konkreten Maßnahmen wurden getroffen, um die kritische Infrastruktur zu schützen (zum Beispiel medizinische Versorgung, Leistungen der Stadtverwaltung sowie der Tochterunternehmen der Stadt Remscheid, Einsätze von Polizei, Feuerwehr, THW usw.)?
- Wie ist die genaue Meldekette zum und ab dem Krisenstab?
- Wie wird für den Katastrophenfall geübt, sodass Abläufe und Kommunikation fach- sowie institutionsübergreifend trainiert werden können?
Begründung:
Im Dezember vergangenen Jahres berichteten RGA und Bergische Morgenpost über Corona-Notfallpläne der Stadt Remscheid. Diese sollen die Handlungsfähigkeit sicherstellen.
Aber wie steht es um andere Bedrohungsszenarien?
Die Sicherheitskräfte sahen sich bereits in der Vergangenheit mit mannigfaltigen Gefahrensituationen konfrontiert - darunter etwa Naturkatastrophen wie die Flut, Straftaten wie Bombendrohungen gegenüber dem Amtsgericht, Sana-Klinikum und dem City-Lauf als auch mit bedrohlichen Bränden und sonstigen unvorhergesehenen Geschehnissen.
Mit derartigen als auch anderen Notfällen muss jederzeit gerechnet werden, da sie häufig unverhofft und plötzlich eintreten.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Roland Gedig
Sprecher der CDU-Fraktion im BOS
