CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Markus Kötter: „Wir brauchen zeitnah greifbare Erfolge bei der Stadtentwicklung“

Remscheids Christdemokraten diskutieren diese Woche mit OB Mast-Weisz, dem Baudezernenten Peter Heinze und Bau-Ministerin Ina Scharrenbach über das Thema

Die Remscheider CDU-Fraktion erhöht den Druck auf die Stadtspitze beim Thema Stadtentwicklung. Der Fraktionsvorsitzende Markus Kötter bietet aber auch zugleich die konstruktive Mitarbeit seiner Fraktion zum Wohl der Stadt an:
„Dem Oberbürgermeister ist in seiner Amtszeit wenig beim Thema Stadtentwicklung gelungen. Auch das Ampelbündnis hat den Anspruch, ‚Gestaltungsmehrheit‘ zu sein, hier nicht eingelöst. Das endgültige Aus für das DOC in Lennep hat diese ganz sachlich gemeinte Feststellung noch einmal bekräftigt. Aber es hilft uns ja nicht, wenn wir auf diesen Fehlern und Versäumnissen herumreiten. Daher bieten wir unsere Mithilfe als konstruktiv-kritische Opposition an. Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD) hat unsere sehr klar und deutlich formulierte Kritik an seiner mauen Bilanz beim Thema Stadtentwicklung auch deshalb sportlich genommen, weil er weiß, dass sie im Kern zutrifft. Gemeinsam mit der Verwaltung wollen wir nun nach neuen Lösungen für die Zeit nach dem DOC-Aus suchen. Daher bedanken wir uns bei Oberbürgermeister Mast-Weisz und unserem Baudezernenten Peter Heinze, dass sie gestern in unsere Fraktion gekommen sind, um ihre brandneuen Ideen für die Flächen, die eigentlich für das DOC vorgesehen waren, zu präsentieren.“

 

„Wir werden die Pläne der Verwaltung nun erst einmal intern diskutieren und in unsere Überlegungen einbeziehen. Wir Christdemokraten haben unseren Ansatz ja schon in die Öffentlichkeit gebracht. Nach dem DOC-Aus wollen wir Remscheid mit einem integrierten Stadtentwicklungskonzept nachhaltig neu entwickeln. Den entsprechenden Antrag haben wir bereits gestellt. Aus unserer Sicht ist eine langfristige Planung nur im Rahmen eines integrierten Stadtentwicklungskonzepts möglich. Förderprogramme werden heute in der Regel an die Bedingung geknüpft, dass für die entsprechenden Planungen integrierte Konzepte vorgelegt werden. Wir müssen bei der Stadtentwicklung verschiedene Aspekte wie Siedlungsstruktur, Verkehrt, Umwelt, soziale und wirtschaftliche Belange zusammen denken“, so Kötter.

 

Unter dem Titel „Quo vadis, Remscheid? – Neue Wege der Stadtentwicklung beschreiten“ lädt die CDU-Ratsfraktion daher für diesen Freitag, den 06. Mai 2022 in der Zeit von 16.00 bis 17.00 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. „Als Fraktion ist es unser Anspruch, das Thema Stadtentwicklung mit den entscheidenden Playern in Remscheid und in Düsseldorf zu besprechen. Daher freuen wir uns besonders, dass uns nach dem Oberbürgermeister am Freitag auch unsere Ministerin für Kommunales und Bau, Ina Scharrenbach, als kompetente Referentin und Ansprechpartnerin zur Verfügung steht. Ich freue mich auf möglichst viele Bürgerinnen und Bürger bei dieser wichtigen Veranstaltung“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende abschließend.