sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Heuser,

die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

1.    Wie sind der aktuelle Sachstand und der aktuelle Zeitplan für den
       Umbau der Kreuzung Eisernstein in den geplanten Kreisverkehr?

2.    Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Bewilligung der beantragten
       Fördermittel? Sind etwa mittlerweile bewilligte Fördermittel an die
       Einhaltung bestimmter terminlicher Meilensteine geknüpft? Wenn ja,
       welche?

3.    Welchen Einfluss haben zwischenzeitlich gestiegene Kosten und die
       Verfügbarkeit benötigten Baumaterials für die geplante Umsetzung der
       Maßnahme?

4.    In welcher Form können Lüttringhauser Bürgerinnen und Bürger,
       Vereine, Unternehmen und sonstige Interessierte ihre Ideen für die
       Gestaltung einer der künftigen „Visitenkarten“ Lüttringhausens, der
       Kreiselmitte, einbringen? Wie könnte eine Abstimmung über die zu
       erwartenden vielfältigen Ideen erfolgen?

Begründung:

Die ersten Ideen zum Umbau der Kreuzung am Eisernstein datieren aus den frühen 1990-er Jahren. Viele Ideen und Entwicklungen sind seither diskutiert worden, aber es scheint, als ob Lüttringhausen noch nie näher an der Realisierung des Kreuzverkehrs gestanden habe als momentan. Der Volksmund sagt „Gutding will Weile haben“ – oder, wie es Oberbürgermeister Mast-Weisz anlässlich des Bürgerfestes zur Einweihung des Rathausumfeldes treffend formuliert hat: „Hartnäckigkeit hat einen Namen: Lüttringhausen!“.

Im Frühjahr 2021 wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung Lüttringhausen die damalige Planung für den Kreisverkehr vorgestellt, und vor gut einem Jahr wurden die Förderunterlagen bei der zuständigen Stelle des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht. Wie jüngst der Lokalpresse zu entnehmen war (u. a. Remscheider General-Anzeiger vom 08.05.2022 „Geld für Durchstich und Eisernstein“), liegen mittlerweile Förderzusagen vor. Daraus folgend sollte die Zeitplanung nun verbindlicher formuliert werden können.

Da sich seit Einreichung der Förderanträge teils dramatische Preissteigerungen für Bauvorhaben und Verknappungen von Baumaterialien ergeben haben, bittet die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen darum, dass die Verwaltung die Höhe der bewilligten Fördermittel, die aktuelle Kostensituation und den Einfluss der Verfügbarkeit von Baumaterialien für dieses Vorhaben bewertet und die Bezirksvertretung darüber informiert.

Nachdem sich die Realisierung der langjährig diskutierten Maßnahme nun offenbar endlich konkretisiert, sind die Mitglieder der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung bereits mehrfach darauf angesprochen worden, inwiefern auf die Gestaltung der Kreiselmitte seitens verschiedener Akteure Einfluss genommen werden kann. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass aus der Möglichkeit der Teilhabe an der Ideenfindung die Planung erfahrener Profis um den notwendigen Schuss „Lokalkolorit“ in hervorragender Art und Weise ergänzt werden kann. Aktuelle Beispiele im Stadtbezirk sind die Zusammenarbeit von TBR, Heimatbund Lüttringhausen und Bezirksvertretung bei der Gestaltung des Rathausumfeldes oder die Ideensammlung für die aktuell in Umsetzung befindliche Aufwertung des Spielplatzes Albert-Tillmanns-Weg. Bei dem stadtteilprägenden Projekt Kreisverkehr Eisernstein sollte diese Erfolgsgeschichte fortgeführt und eine frühzeitige Beteiligung Interessierter ermöglicht werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Sebastian Hahn

Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 4