Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 31.08.2022:
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kucharczyk,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Inwieweit kann die Stadt Remscheid sicherstellen, dass für denBegründung:
„In Deutschland werden momentan alle rhetorischen Kräfte aufgeboten, um eine ehrwürdige Weisheit des Altertums zu widerlegen. Der Philosoph Heraklit gilt als Gewährsmann der Erkenntnis, man steige nie zweimal in denselben Fluss. Den Gegenbeweis will die deutsche Corona-Politik antreten“, kommentierte jüngst der deutsche Journalist Alexander Kissler in der Neuen Zürcher Zeitung.
In der Tat ist es Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) nicht gelungen, für eine klare Kommunikation in Sachen Corona zu sorgen. Somit herrscht eine ziemliche Kakophonie. Die Menschen kennen sich nicht mehr aus und können die sich stetig ändernden Regelungen nicht mehr nachvollziehen.
Auch in puncto der kostenlosen oder auch nicht mehr kostenlosen Bürgertestungen herrscht ein Durcheinander. Wir halten es für wichtig, dass sich die Besucherinnen und Besucher beispielsweise von Alten- und Pflegeheimen, in denen besonders vulnerable Menschen untergebracht sind, testen lassen können. Daher möchten wir wissen, wie die Stadt dazu beitragen wird, dass zumindest für diesen Bereich eine Testinfrastruktur aufrechterhalten bleibt.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter gez. Dietmar Volk
CDU-Fraktionsvorsitzender Sprecher der CDU-Fraktion