sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung de

1.    Was sind nach Auffassung der Verwaltung Schlüsselprojekte für den
       Südbezirk? Welche Schlüsselprojekte / strategischen Ziele haben
       Oberbürgermeister und Verwaltungsvorstand für den Südbezirk
       festgelegt?

2.    Welche dieser Schlüsselprojekte wurden in diesem Jahr umgesetzt
       oder sollen noch in 2022 umgesetzt werden?

3.    Wie ist der Zeitplan bei den übrigen definierten Schlüsselprojekten, die
       in diesem Jahr noch nicht realisiert werden können?

Begründung:

In unserer Nachbarstadt Wuppertal hat der dortige Oberbürgermeister die Bezirksvertretungen aufgerufen, Schlüsselprojekte in ihren eigenen Stadtteilen zu definieren. In der Mitteilungsvorlage 16/2286 hat die Stadt Remscheid ihre strategischen Ziele für das Jahr 2022 definiert.

Wir nehmen mit unserer Anfrage den Impuls der Stadt Wuppertal auf und erweitern hiermit die Frage nach den strategischen Zielen / Schlüsselprojekten, die der Oberbürgermeister und der Verwaltungsvorstand für den Südbezirk definiert haben. Diese Ziele möchten wir gern mit den Schlüsselprojekten /strategischen Zielen abgleichen, die wir für den Südbezirk definiert haben. Hierzu zählen für uns die Entwicklung des Einzelhandels, die Gewerbeflächenentwicklung an der Lenneper Straße, die Gewerbeentwicklung im Ortsteil Ueberfeld, die Entwicklung in den Bereichen Kuckuck, Intzestraße, Freibad und Radweg nach Lennep.

Leider war die Verwaltung in den vergangenen Sitzungen der BV 2 – Süd personell nicht besonders stark vertreten. Leider hatten wir auch den Eindruck, dass die Verwaltung bei manchen Themen in der BV 2 nicht hinreichend sprachfähig war. Wir haben daher die Befürchtung, dass die Belange des Südbezirks bisweilen aus dem Blickfeld des Rathauses geraten zu sein scheinen. In der Vergangenheit wurde daher schon die zutreffende Bemerkung vom „vergessenen Stadtbezirk“ gemacht.

Vielleicht trügt dieser Eindruck aber auch nur. Der in den letzten Sitzungen bei uns entstandene Eindruck kann am besten durch eine aussagekräftige Mitteilungsvorlage zum Stand der Schlüsselprojekte / strategischen Ziele der Verwaltungsspitze für den Südbezirk entkräftet werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Elke Rühl

Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV 2 – Süd

gez. Fabian Knott

Mitglied der CDU-Fraktion in der BV 2 - Süd