CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Hat die Stadtspitze den demographischen Wandel „verratzt“?

CDU-Fraktion kündigt kritische Fragen zum geplanten Ausbildungs- und Trainingszentrum der Stadt Remscheid (RATZ) an

„Für das geplante Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrum hat sich die Verwaltungsspitze den Namen RATZ ausgedacht. Umgangssprachlich bedeutet ratzen so viel wie schlafen. Wikipedia klärt uns darüber auf, dass der europäische Iltis und dessen domestizierte Form – das Frettchen – sowie das Murmeltier und der Siebenschläfer, die bekanntlich schlaffreudig seien, als Ratze bezeichnet würden. Bei der Begriffsfindung – das lässt sich wohl sagen -, hat die Stadtspitze also vielleicht kein sehr glückliches Händchen bewiesen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter.

„Mehr als nur unglücklich ist aber, dass die Stadtspitze uns wieder einmal kalt erwischt hat und ein millionenschweres Investment so mal eben ohne große politische Beratung durchwinken lassen möchte. Um es vorweg zu sagen: Die CDU-Fraktion sieht sich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.Dezember nicht in der Lage, einen Beschluss zu fassen. Wir können nur Fragen stellen und hoffen, dass wir einleuchtende Antworten auf diese Fragen erhalten werden. Denn schon am 08. Dezember soll ja ein entsprechender Beschluss über das RATZ gefasst werden“, so Kötter.

„Wie lang war dieses Projekt eigentlich schon in der Pipeline? Warum hat die Stadtspitze über Monate gemauert und keine Informationen herausgelassen? Es ist doch mehr als unglaubwürdig, dass in einer Sitzung des Verwaltungsvorstandes die Erkenntnis wie der Heilige Geist über die Versammelten gekommen ist, dass es auch in der Verwaltung einen demographischen Wandel gibt. Hat der Oberbürgermeister diesen demographischen Wandel etwa über die bisherigen acht Jahre seiner Amtszeit sprichwörtlich ‚verratzt‘? Was hätte denn die Verwaltung gemacht, wenn die Rheinische Fachhochschule am Standort Honsberg geblieben wäre? Es gibt viele weitere Fragen, die noch zu klären sind“, sagt der CDU-Politiker.

„Es ist ja nun nicht das erste Mal, dass der Oberbürgermeister in unseren Augen zumindest gegen den Geist der Gemeindeordnung verstoßen und zuerst die Öffentlichkeit und erst dann die Politik informiert hat. Diese Reihenfolge ist nicht in Ordnung und von der Gemeindeordnung so auch nicht vorgesehen. Denn am 8. Dezember entscheiden nicht Journalisten darüber, ob in Remscheid ein RATZ entsteht. Sie schreiben nur darüber. Das ist ihr Beruf. Entscheiden müssen die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker. Und es ist eine Frechheit – das muss ich jetzt mal in aller Deutlichkeit sagen -, dass sie die für die Beschlussfassung nötigen Informationen immer erst am Ende mitgeteilt bekommen", so Kötter abschließend.