Auf ihrer Klausurtagung in Weimar hat die CDU Deutschlands nach Ansicht des Remscheider Kreisvorsitzenden Mathias Heidtmann wichtige Beschlüsse zum Klimaschutz gefasst:
„Uns unterscheidet von der politischen Konkurrenz, dass wir Wirtschaftspolitik, Energiepolitik und Klimapolitik als Einheit verstehen. Bei uns gibt es keine künstlichen Gegensätze wie bei anderen Parteien, die das Thema Klimaschutz gern für sich beanspruchen, dabei aber eine Politik der Deindustrialisierung in Deutschland betreiben. Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlagen. CDU-geführte Regierungen haben in der Vergangenheit gezeigt, wie wichtig sie das Thema nehmen. So haben sie Meilensteine des Klimaschutzes wie das Pariser Abkommen, das Klimaschutzgesetz mit Klimaneutralität 2045 und die Reduktion des Co2-Ausstoßes bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 bei einer Verdoppelung der Wirtschaftsleistung vorangebracht.“
„Mit der Weimarer Erklärung setzen wir beim Klimaschutz auf Freiheit und Wettbewerb, auf Schnelligkeit und Fortschritt, internationale Zusammenarbeit und Wachstum und wenden uns gegen Bürokratie und einseitige Verbots- und Verzichtsdebatten. Die CDU unterscheidet sich von den politischen Mitbewerbern links der Mitte, indem wir uns dagegen wenden, Technologien der Speicherung und Wiederverwertung von CO2 aus ideologischen Gründen abzulehnen. Reine Verzichts- und Verbotsdebatten sind die Wegbereiter einer Deindustrialisierung unseres Landes. Arbeitsplatzverluste in Millionenhöhe wären die logische Konsequenz einer solchen Politik“, so Heidtmann.
„Daher halten wir es auch für falsch, dass die von SPD und Grünen geführte Bundesregierung – von einer liberalen Handschrift ist ja nichts zu erkennen – weitgehend CO2-neutrale Kernkraftwerke abschaltet und CO2-intensive Kohlekraftwerke zurück ans Netz holt. Deutschland kann es besser als die Scholz-Regierung. Daher darf Klimaschutz auch zu keinem einseitigen Standortnachteil für uns werden. Wettbewerbsfähige Energiekosten, eine im internationalen Vergleich wettbewerbsfähige Besteuerung und ein Bürokratie-Besen sind die Voraussetzungen dafür, dass Klimaschutz made in Germany zu einem echten Exportschlager wird und unser Land wieder nach vorn bringt“, betont der CDU-Kreisvorsitzende.
