Bei der Edelstahlfassade des Deutschen Röntgen Museums drohen erhebliche Kostensteigerungen. Nach Schätzungen sollen Arbeiten an der Außenfassade mehr als 2,5 Millionen Euro teurer werden, so eine vorläufige Prognose. Die CDU-Fraktion meldet hierzu Gesprächsbedarf an:
„Es ist in Remscheid schon eine ungute Tradition, dass die Politik überaus kurzfristig mit Beschlussvorlagen überrumpelt wird. So ist es auch mit der Beschlussvorlage 16/3974, die am 07. März im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung beschlossen werden soll. Sie wurde der Politik erst am letzten Wochenende zugestellt. Die Verwaltung macht Druck. Falls die Politik, die die Vorlage nicht vernünftig und unter Hinzuziehung von Fachleuten beraten konnte, nicht zustimmen sollte, dann drohe Schlimmes. Es bestünde ‚eine sofortige Handlungstätigkeit‘. Mit diesem Wortungetüm, das gar nicht existiert, will die Verwaltung offenkundig den Handlungsdruck deutlich machen, unter dem man stehe“, so der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Mathias Heidtmann.
„Die CDU-Fraktion hat gestern lange über diese Vorlage diskutiert. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir uns nicht ‚erpressen‘ lassen. Aus kulturpolitischer Sicht mag das alles richtig sein. Doch woher sollen wir das Geld nehmen? Offensichtlich sind doch Verfahrensfehler von Seiten der Verwaltung gemacht worden. Soll unter anderem dafür die Grundsteuer B gewaltig angehoben werden? Werden die Eltern von Kindern, die in ziemlich heruntergekommenen Schulgebäuden sitzen müssen, Verständnis dafür haben, dass Arbeiten an der Außenfassade eines Museums auf einmal über 2,5 Millionen Euro teurer werden und angeblich sofort gehandelt werden muss? Diese Fragen müssen erst mal diskutiert werden. Und auf diese Fragen muss der auch für das Gebäudemanagement zuständige Kulturdezernent und Kämmerer Rede und Antwort geben. Wir laden Sven Wiertz herzlich ein, dies zum Beispiel auf unserer Haushaltsklausurtagung am 17. März zu tun, bei der er ja unser Gast sein wird“, so Heidtmann.
„Aus diesen Gründen und weil die Dinge im Rahmen der Haushaltsplanberatungen abgewogen werden müssen, können wir am 07. März in der Sitzung des Kulturausschusses dieser Blitz-Beschlussvorlage nicht zustimmen. Wir können hier keinen Blankoscheck erteilen. Es muss nun fieberhaft nach einer Lösung von Seiten der Fachverwaltung gesucht werden, wie man zu einer vernünftigen, aber deutlich günstigeren Lösung kommen kann. Um es ganz deutlich zu sagen: Wir lassen uns hier nicht für Fehler, die andere gemacht haben, in Mithaftung nehmen. Wir nehmen die Vorlage daher zur Kenntnis, melden aber Beratungsbedarf an. Sven Wiertz ist für die Beantwortung unserer Fragen der richtige. Denn er trägt nicht nur für das Gebäudemanagement die Verantwortung, sondern auch für Kultur und Finanzen“, sagt der CDU-Kulturpolitiker.
