Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Wurde und wird die Belastung von PFAS im Trinkwasser, in
Gewässern, Talsperren und im Boden seitens der Stadt Remscheid
erhoben?
- Falls Frage 1 mit ja beantwortet wird, bitten wir um eine spezifische Übersicht der Messergebnisse nach den in Frage 1 genannten Bereichen. Wie sähe diese Übersicht aus?
- Wenn nein: Wieso wurden keine Messungen durchgeführt? Schließlich sind im Remscheider Umland erhöhte Werte laut WDR Recherche bekannt.
- Wie schätzt die Verwaltung das Risiko für die Remscheider Bevölkerung ein?
5. Gibt es Maßnahmen, die zum Schutz von Mensch und Natur ergriffen
wurden?
Begründung:
In den letzten Tagen häufen sich zunehmend Warnungen und mediale Berichterstattungen über die Chemikalien PFAS. PFAS steht für PER- und POLYFLUORIERTE ALKYLSUBSTANZEN. Diese Chemikalien sind unter anderem fortpflanzungsgefährdend, haben einen negativen Einfluss auf die Nieren sowie auf das Geburtsgewicht bei Kindern und stehen im Verdacht, Krebs auszulösen.
Immer mehr Kommunen in Deutschland sind mit dem Jahrhundertgift PFAS verseucht. Beispielsweise sollen laut WDR, NDR und Recherchen der Süddeutschen Zeitung 1.500 Orte in Deutschland kontaminiert sein. Am 2. März berichtete auch die Lokalzeit aus Düsseldorf über zu hohe PFAS-Werte im Rhein. ProSieben widmete diesem Thema am gestrigen Montag einen ganzen Abend.
Da es hierbei um ein sicherheitsrelevantes Thema für die Remscheider Bevölkerung handelt, stellen wir eine Anfrage zu diesem Sachverhalt.
Folgende Links dienen als Quelle für diese Anfrage:
(1) https://www1.wdr.de/fernsehen/lokalzeit/duesseldorf/videos/video-pfas-werte-im-rhein-immer-noch-zu-hoch-104.html
(2) https://www1.wdr.de/nachrichten/gift-pfas-nrw-chemikalien-100.amp
(3) https://www.prosieben.de/serien/prosiebendasthema/news/das-ewigkeitsgift-pfas-thilo-mischkes-reportage-69558
(4) https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/einleitung-pfas-chemikalie-lanxess-rhein-100.amp
(5) https://www.bund.net/chemie/pfas
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Roland Gedig
Sprecher der CDU-Fraktion im BOS
