sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schichel,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

1.    Am 05.06.2023 hat die Bergische Industrie- und Handelskammer (IHK)
       im Rahmen einer Pressemitteilung darüber berichtet, dass sie ihre
       Mitgliedsunternehmen auffordert, bis zum 20.06.2023 an einer Umfrage
       zur Energiesicherheit teilzunehmen. Was sind die Ergebnisse dieser
       Umfrage?

2.    „Die Antworten sollen der IHK helfen, das Problem richtig einzuordnen
       und sich für Lösungen mit Energieversorgen, Politik und Verwaltung
       einzusetzen“, schreibt die IHK in ihrer Pressemitteilung. Welchen
       konkreten Handlungsbedarf sieht die Verwaltung der Stadt Remscheid?
       Wie könnten nach Ansicht der Stadtspitze Politik und Verwaltung in
       Remscheid ggf. einen Beitrag zu gemeinsamen Lösungen leisten?

Begründung:

Das Thema Energiesicherheit beschäftigt zurzeit viele, sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen. Die Sicherheit unserer Energieversorgung ist essenziell für Wirtschaft und Mittelstand. Wir brauchen vor allem auch eine bezahlbare Stromversorgung. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir es sehr, dass die Bergische IHK nun unter ihren Mitgliedsunternehmen eine Umfrage zur Energiesicherheit startet.

Bis zum 20. Juni können sich alle IHK-Mitgliedsunternehmen an der Umfrage beteiligen. Die Bergische IHK möchte wissen, wie es aktuell um die Stromversorgung der Unternehmen bestellt ist und ob die Mitgliedsunternehmen für die Zukunft wegen steigenden Strombedarfs aufgrund der Elektrifizierung industrieller Prozesse und dem Ausbau der E-Mobilität Engpässe befürchten.

Die Meinung der IHK-Mitgliedsunternehmen ist der CDU-Fraktion wichtig. Wir hoffen auf eine rege Teilnahme, damit wir eine gute Diskussionsgrundlage haben. Die Antworten sollen ja der IHK helfen – wie sie selbst in einer Pressemitteilung schreibt – `das Problem richtig einzuordnen und sich für Lösungen mit Energieversorgern, Politik und Verwaltung einzusetzen`. Dazu ist die CDU-Fraktion Remscheid sehr gern bereit. Wir bitten daher die Verwaltung im Rahmen dieser Anfrage, in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24. August die Ergebnisse der Studie möglichst durch einen Vertreter der IHK vorstellen zu lassen und auch eine eigene Einschätzung der IHK-Umfrage im Ausschuss zu leisten.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter                                                           

CDU-Fraktionsvorsitzender         

gez. Alexander Schmidt

Stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender  

Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität