„Zurzeit funktioniert der Busverkehr in Remscheid nicht. Unter diesem Problem leiden viele Remscheiderinnen und Remscheider. Schulkinder sind genauso betroffen wie Berufspendler. Es ist also die Aufgabe der Politik, sich um solche Probleme zu kümmern und Lösungen anzumahnen. Genau dies hat die CDU-Fraktion getan. Der Oberbürgermeister hat auf unsere Kritik dünnhäutig reagiert und sinngemäß gesagt, dass die CDU es wohl am liebsten hätte, wenn er selbst Busfahrer würde. Nein, das möchten wir nicht, denn wir wünschen uns ja eine funktionierende Mobilität und keinen Bus, der ziellos ins Nirgendwo fährt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter.
„Aber im Ernst: Man kann der CDU-Fraktion nun wirklich nicht vorwerfen, dass sie auf einen aktuellen Zug aufgesprungen sein. Denn bereits vor zweieinhalb Jahren haben wir einen Neustart beim ÖPNV und eine bezahlbare, klimafreundliche und saubere Mobilität für unsere Stadt gefordert“, so der CDU-Fraktionschef
https://www.cdu-remscheid.de/lokalas_1_1_1875_Neustart-beim-OePNV--Bezahlbare-klimafreundliche-und-saubere-Mobilitaet-fuer-Remscheid.html.
In einer Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 13.04.2021 war daher zu lesen:
„„Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid will den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) massiv stärken. Dabei verfolgen wir die Leitidee, dass Busse und Bahnen ihre Fahrgäste pünktlich, zuverlässig und sicher an ihr Ziel bringen. Diesen Anspruch erheben wir für die gesamte Stadt und zu jeder Zeit. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern ein besseres Angebot als bisher machen – und so allen Bürgerinnen und Bürgern in Remscheid eine bezahlbare, klimafreundliche und saubere Mobilität ermöglichen.“
Und weiter: „Da zurzeit der Nahverkehrsplan neu aufgestellt wird, halten wir den jetzigen Zeitpunkt für genau richtig, eine politische Initiative zur Stärkung unseres ÖPNV zu starten.(…)„Um den Neustart beim ÖPNV auf die Schiene und in die Spur zu setzen, stellen wir einen Antrag für den Hauptausschuss am 22. April, der unsere Ideen und Vorschläge in puncto Taktverdichtung, Park-and-Ride-Offensive, Tarifgestaltung und Ticketing, Antriebstechnik und Fahrzeugausstattung, Komfort an den Haltestellen und zu Direktverbindungen nach Düsseldorf und Köln beinhaltet.“
Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wurde im Hauptausschuss vom 22.04.2021 auch einstimmig beschlossen (Siehe Seite 11 des Protokolls der entsprechenden Sitzung): file:///C:/Users/CDU-PC2/Downloads/Niederschrift_Oe-1.pdf
„Was ist daraus konkret geworden? In welcher Form hat die Stadtspitze diesen Beschluss in den vergangenen zweieinhalb Jahren umgesetzt? Was hat der Oberbürgermeister konkret getan? Von der Leitidee, dass Busse und Bahnen ihre Gäste pünktlich, zuverlässig und sicher an ihr Ziel bringen, sind wir zurzeit jedenfalls meilenweit entfernt. Doch wenn eine Stadtspitze offenkundig unwillig ist, dann kann man auch mit beschlossenen Anträgen keine Stadt gestalten“, so Kötter.
