Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26.09.2023:
Aktueller Sachstand Messergewalt in Remscheid
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:
1. Wie ist hier der aktuelle Sachstand? Wie schätzt die Polizei die Lage
ein?
2. Wie viele Gewalttaten im Zusammenhang mit Messern wurden im Jahr
2022 registriert? Wie viele wurden im laufenden Jahr 2023 registriert?
3. Um welches Täterprofil handelte es sich bei den bisherigen, bekannten
Fällen in Remscheid?
4. Waren die Täterinnen oder Täter bereits polizeibekannt?
5. Wie alt waren sie im Schnitt? Welche Staatsbürgerschaft hatten die
Täterinnen bzw. Täter?
6. Wie hoch war der Anteil weiblicher und männlicher Täterinnen bzw.
Täter?
7. Handelten die Täter meist aus einer Affekthandlung heraus, oder
bestand Absicht oder Vorsatz?
8. Was waren die häufigsten Tatmotive?
9. Wie viele der Täter wurden verurteilt? Wie lange dauerte der Prozess
vom Tag der Tat bis zur Verurteilung durchschnittlich?
10. Welche Schutzmaßnahmen hat die Polizei getroffen, um ihre
Beamtinnen und Beamten vor derartigen Angriffen zu schützen?
Begründung:
Leider hat die Messergewalt in Deutschland zugenommen. Die Polizei versucht ihr Bestes, um gegen dieses Phänomen vorzugehen https://www.im.nrw/landesweiter-einsatz-gegen-messergewalt-ueber-11000-personen-kontrolliert.
Wer Opfer einer Messerattacke wird, schwebt schnell in Lebensgefahr. In unserer Nachbarstadt Radevormwald ist es vor kurzem zu einer tödlichen Attacke mit einem Messer gekommen: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/toetungsdelikt-radevormwald-junger-mann-100.html.
Doch dies war offenkundig kein Einzelfall: https://www.rga.de/lokales/radevormwald/radevormwald-21-jaehriger-bedroht-jugendliche-mit-messer-92214115.html
Auch in Remscheid gab es Messervorfälle, zum Beispiel am Markt, im Bökerspark oder auf der Alleestraße. Zum Glück wurden die Betroffenen in Remscheid nicht tödlich verletzt.
Gemäß dem Motto „Wehret den Anfängen“ wollen wir das Thema auch in den Fokus der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses rücken, an der ja auch ein Vertreter des Polizeipräsidiums teilnimmt.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Roland Gedig
Sprecher der CDU-Fraktion im BOS