„Gestern hat uns ein Schreiben von Professor Hoffmann zum Geschäftsbereich Mobilität erreicht. Dies hat alle Alarmglocken bei uns schrillen lassen und zu einer intensiven Diskussion in unserer gestrigen Fraktionssitzung geführt. Wir haben die große Sorge, dass die Mobilitätswende in Remscheid scheitern könnte. Das darf nicht passieren. Ich appelliere auch an alle übrigen Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Remscheid, dass wir diese schleichende Entwicklung nicht klag- und kampflos hinnehmen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter.
„Den Stadtwerken schwebt offenkundig ein Sonderfahrplan vor, der jetzt zunächst mit dem Betriebsrat und der Bezirksregierung abgestimmt werden muss. Dieser Sonderfahrplan dünnt die Verbindungen in Remscheid deutlich aus. Wir haben die Befürchtung, dass dies die Vorstufe zum neuen Nahverkehrsplan werden könnte. Das Paradoxe daran wäre, dass wir trotz aller flammenden Bekenntnisse zum Klimaschutz und zur Verkehrswende in Zukunft ein deutlich reduziertes ÖPNV-Angebot hätten. Für die CDU im Rat der Stadt Remscheid, die sich seit Beginn dieser Wahlperiode für einen besseren ÖPNV eingesetzt hat, wäre eine solche Entwicklung nicht hinnehmbar“, so Kötter.
„In der letzten Hauptausschusssitzung hat der Oberbürgermeister so getan, als läge es allein an den Mitgliedern des Aufsichtsrats, für einen besseren ÖPNV zu kämpfen. Nun ist es so, dass sich der Aufsichtsratsvorsitzende lange Zeit fast nur um eine bessere Verbindung Richtung Düsseldorf gekümmert hat. Die meisten Schüler und Berufspendler sind aber in Remscheid unterwegs. Die neuen Pläne für einen Sonderfahrplan wurden den Mitgliedern des Aufsichtsrats aber nur zur Kenntnis gegeben. Sie hatten keinerlei Möglichkeiten, darauf Einfluss zu nehmen. Wir kündigen jetzt schon an, dass sich der Oberbürgermeister als Chef des Konzerns Stadt und auch die Verantwortlichen bei den Stadtwerken auf unbequeme Fragen der CDU-Fraktion im Mobilitätsausschuss und anderen Gremien einrichten können“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende.
„Das Schreiben von Professor Hoffmann beginnt mit dem Satz, dass ‚im Schnitt aktuell etwa 95% bis 98% der Fahrplanleistungen erbracht‘ würden. Hier scheint es also noch an dem richtigen Problembewusstsein zu fehlen. Wäre die Situation wirklich so komfortabel, so müsste man wohl kaum zu einem Sonderfahrplan greifen. Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) hat am Montag dieser Woche davor gewarnt, dass aus der ‚Mobilitätswende kein Mobilitätsende wird‘. Gemeinsam mit Essens OB Thomas Kufen (CDU) forderte er eine völlige Neuausrichtung der ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Wir würden uns in Remscheid einen ähnlich engagierten und zur Not auch mal in der Sache lautstarken Oberbürgermeister wünschen, der für die Mobilitätswende kämpft. Doch das ist bisher Fehlanzeige. Remscheid kann es auch hier – wie in vielen anderen Bereichen – besser“, so der CDU-Politiker abschließend.
