Bevölkerungsprognose und Infrastruktur

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

1.    Wie hoch ist die Zahl der mit Hauptsitz gemeldeten Einwohnerinnen und
       Einwohner Remscheids aktuell?

2.    Wie ist die Bevölkerungsprognose für die kommenden Jahre bzw.
       Jahrzehnte?

3.    Welche Ableitungen und Handlungsempfehlungen lassen sich aus der
       aktuellen Bevölkerungsprognose ziehen? Reicht die städtische
       Infrastruktur noch aus? Gibt es einen Masterplan der Stadtspitze, um die
       anstehenden Herausforderungen zu meistern? Konkret: Welche
       Auswirkungen haben stark steigende Bevölkerungszahlen auf den Kita-
       Bereich, die Schulen, das Gesundheitswesen, die sozialen
       Einrichtungen, den Wohnsektor, die Wirtschaft etc.?

Begründung:

Remscheids Bevölkerung wächst entgegen früheren Prognosen, die von einer Bevölkerungsabnahme ausgingen, stark. Uns geht es bei dieser Anfrage nicht darum, ob dieser Bevölkerungsanstieg positiv oder negativ zu bewerten ist. Er ist einfach Realität. Und Realitäten muss man sich stellen.

Das heißt zunächst, dass wir konkrete Zahlen benötigen, wie Remscheids Bevölkerung wächst. Dazu gehören Aussagen über den Anteil jüngerer und älterer Menschen, über Geburten und Sterbefälle, über Zuzug aus dem In- und Ausland, den Anteil weiblicher und männlicher Personen, den Bildungs- und Ausbildungsstand etc.

In einem zweiten Schritt müssen die nötigen Ableitungen aus diesen Zahlen getroffen werden. Hier ist in erster Linie der Oberbürgermeister gefragt, bei dem alle Fäden und Erkenntnisse zuerst zusammenlaufen und der in der Pflicht steht, eine Art Masterplan vorzulegen, wie unsere Infrastruktur sich verändern muss, damit unsere Stadt mit stark steigenden Bevölkerungszahlen Schritt halten kann. Wir gehen davon aus, dass dieser Plan zumindest schon in einer Schublade steckt, denn die Entwicklung lässt sich ja seit mehreren Jahren absehen.

Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind gewaltig. Ein Scheitern dürfen wir uns nicht leisten. Remscheid muss weiterhin eine lebens- und liebenswerte Großstadt bleiben. Wir sind davon überzeugt. Remscheid kann es besser als bisher. Ja, Remscheid muss es besser können als bisher, denn sonst schaffen wir den Wandel nicht.

Die Frage der politischen Verantwortlichkeiten ist klar. Seit vielen Jahren regieren von der SPD gestellte Oberbürgermeister diese Stadt, die letztlich auch einen Großteil der Verantwortung für den Zustand unseres Gemeinwesens und seiner Infrastruktur tragen. Ebenfalls seit vielen Jahren regiert ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP diese Stadt.

Die anstehenden Herausforderungen sind aber so immens, dass letztlich alle demokratischen Parteien an einem Pakt für Remscheid mitwirken sollten, damit wir die Zukunft meistern können.

Dies ist der zweite Schritt. In einem ersten Schritt benötigen wir alle verfügbaren Zahlen und die konkreten Empfehlungen der Stadt, wie sich unsere Infrastruktur angesichts der zu erwartenden rasanten Bevölkerungszunahme weiter entwickeln muss.

Wir bitten die Verwaltung, die Mitteilungsvorlage zu unserer Anfrage auch allen betroffenen Fachausschüssen und ggf. auch den Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender

gez. Alexander Schmidt

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender