Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 05. Februar 2015:

Jens Nettekoven, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1. Wie viele Broschüren und sonstige Publikationen (Auflagenhöhe) sind in den vergangenen vier Jahren (2010 bis 2014) von der Stadt Remscheid herausgegeben worden?
2. Wie viel Geld hat die Stadt Remscheid im oben angegebenen Zeitraum für diese Publikationen ausgegeben (Kosten für Druck und Versand)? Welcher rechnerische Schnitt ergibt sich pro Publikation? Wie viele Broschüren mussten aus dem städtischen Haushalt finanziert werden, wie viele Publikationen wurden z. B. durch Werbung finanziert?
3. Welche Themenbereiche wurden in den Publikationen schwerpunktmäßig abgedeckt?
4. Wie werden die Publikationen zur Verfügung gestellt (Postversand, Hauswurf, Auslage in städtischen Dienststellen, öffentlichen Einrichtungen, bei branchenspezifischen Dienstleistern etc.)?
5. Ist die Akzeptanz der Publikationen geprüft werden? Wie werden sie nachgefragt? Werden ggf. Publikationen in höherer Stückzahl „eingestampft“?
6. Wird die Stadt Remscheid die bisherige Publikationspraxis in Zukunft fortsetzen? Kann ggf. auf bestimmte Publikationen verzichtet werden? Wird in Zukunft ggf. verstärkt auf die Downloadmöglichkeit im städtischen Internet gesetzt? Gibt es hier regelmäßige Evaluationen?

Begründung:

Grundsätzlich ist zu begrüßen, wenn die Stadt Remscheid in Form von Publikationen undBroschüren informiert. Angesichts der dramatischen Haushaltslage der Stadt ist aber auchimmer wieder zu prüfen, inwiefern solche Publikationen den städtischen Haushalt belasten.

Zudem sollte der Nutzen solcher Publikation regelmäßig auf den Prüfstand gestellt werden (Evaluation). Kosten und Nutzen müssen in einem vernünftigen Verhältnis stehen.

Auch Umweltschutzgesichtspunkte sind zu berücksichtigen. Muss es unbedingt immer eine Print-Publikation sein? Sind in manchen Fällen nicht elektronische oder sonstige Informationskanäle sinnvoller?

Ziel unserer Anfrage ist eine Kosten-Nutze-Analyse. Es erscheint uns sinnvoll zu sein, dass sich die Stadt in ihrer Publikationspraxis auf das Wesentliche beschränkt und die Akzeptanz und den Nutzwert ihrer Publikationen regelmäßig misst und der Politik hierüber berichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Nettekoven                                          

CDU-Fraktionsvorsitzender