„Die Wirtschaft ist pessimistisch – und wütend auf die Politik“ lautet eine Zeitungsüberschrift zur aktuellen Herbstumfrage der Creditreform Solingen zur Wirtschaftslage im Mittelstand. In der bergischen Wirtschaft rumore es, so der Bericht. Eine Aussage lautet: „Ampel zerstört die gesamte Mittelstandsstruktur“.
„Aus den Äußerungen unserer heimischen Mittelständler spricht nicht nur Wut, sondern auch Ohnmacht. Die Wirtschaft muss quasi hilflos zusehen, wie das Berliner Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP ein Land gegen die Wand fährt und unseren Wohlstand gefährdet. Robert Habeck, dem Namen nach Wirtschaftsminister dieses Landes, kümmert sich um alle mögliche, nur nicht um eine florierende Wirtschaft. Die Ampel muss bei der nächsten Bundestagswahl abgewählt werden, sonst gehen hier die Lichter aus“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Schmidt.
„Die Berliner Ampel tut Deutschland nicht gut, und die gleichfarbige Remscheider Ampel tut unserer Stadt nicht gut. Zusammen mit der SPD oder der FDP kann im Zweifelsfall Realpolitik gemacht werden, wenn ein Partner wie die CDU als Korrektiv dabei ist. Doch zusammen mit den Grünen, die die Ampel in Berlin wie Remscheid dominieren, ist leider keine Sachpolitik möglich. Im Interesse unserer Wirtschaft und der damit verbundenen Arbeitsplätze brauchen wir in unserer Stadt und in Berlin so rasch wie möglich eine Koalition der Vernunft, die Abschied nimmt von einer sektiererischen und ideologiegetriebenen Politik“, so Schmidt.
„Aussagen wie ‚Mit Rot/Grün in der Regierung wird das nicht mehr‘, ‚Der Mittelstand wird plattgemacht‘, ‚Stromkonzerne erwirtschaften Rekordgewinne zulasten des Mittelstandes‘ und ‚Ampel zerstört die gesamte Mittelstandsstruktur‘ beschreiben die Befragten der Creditreform, was auch viele in der CDU Remscheid denken. Auch der IHK-Präsident Henner Pasch und Stephan Vogelskamp von der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft haben jüngst auf diese Fehlentwicklungen auch im Bergischen hingewiesen und den Finger in die Wunde gelegt. Wir haben dies zum Anlass von Anfragen unter anderem für den Wirtschaftsförderungsausschuss unserer Stadt gemacht. Ein umsetzungsschwacher Oberbürgermeister, der viel verspricht, aber wenig hält, verbessert das Umfeld für Unternehmen und Arbeitsplätze leider nicht gerade. Zur Wahrheit gehört aber auch: Der Oberbürgermeister kann nur so gut und leistungsstark sein, wie die Remscheider Ampel ihn lässt. Sie lässt ihn aber nichts erreichen: weder bei Industriegebieten, noch bei der Sicherung von dringend benötigten Schulstandorten. Die Grünen in der Remscheider Ampel sind an Realpolitik und der Meisterung echter Herausforderungen gar nicht interessiert“, so Schmidt abschließend.
