Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen am 14.02.2024:
Quo vadis, Lüttringhausen? – Schlüsselprojekte und strategische Ziele der Stadtspitze bis zum Ende der Wahlperiode 2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Heuser,
die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Was sind nach Auffassung der Verwaltungsspitze Schlüsselprojekte für
den Stadtteil Lüttringhausen, die noch in dieser Wahlperiode – also in
den Jahren 2024 und 2025 – angegangen und möglichst auch
umgesetzt werden sollen? Welche Schlüsselprojekte / strategischen
Ziele haben Oberbürgermeister und Verwaltungsvorstand für
Lüttringhausen festgelegt? Wie sieht der genaue Zeitplan bei den
einzelnen Schlüsselprojekten aus? Wie will die Verwaltungsspitze den
Stadtteil bei den Kernthemen Bildung, Wohnen, Arbeit, Wirtschaft,
Mobilität, Klimaschutz, Sport, Kultur, Soziales etc. für die nächsten Jahre
zukunftsfähig aufstellen?
2. Mit welchen Kosten ist die Realisierung dieser Schlüsselprojekte
ungefähr verbunden? Welche Mittel wurden in den Haushalt eingestellt?
Welche Fördermittel konnten für strategische Ziele in Lüttringhausen
gewonnen werden? Ist die Beantragung weiterer Fördermittel geplant?
Begründung:
Em Dorp gibt es politische Dauerbrenner. Über den Umzug der Stadtteilbibliothek und den Umbau der Kreuzung Eisernstein haben wir hinreichend diskutiert. Über beide Themen wurde auch ausreichend berichtet. Wenn man sagt, dass man sich darüber freut, dass nach rund 30 Jahren endlich mit der Baustelle Eisernstein begonnen wird, könnte man dies als Ausdruck besonders feiner Ironie deuten.
Wir möchten daher von der Stadtspitze wissen, ob es abseits dieser beiden Themen Schlüsselprojekte und strategische Ziele gibt, die der Oberbürgermeister gemeinsam mit dem Verwaltungsvorstand definiert hat und die nun im Laufe dieser Wahlperiode abgeschlossen oder zumindest angegangen werden sollen.
Bezirksbürgermeister Jürgen Heuser hat zuletzt in einem Zeitungsinterview von der guten politischen Zusammenarbeit im Stadtteil gesprochen. Das sehen wir ausdrücklich auch so. Em Dorp arbeiten wir „lautlos und lösungsorientiert“ zusammen, wie es RGA-Redakteur Sven Schlickowey formuliert hat: https://www.rga.de/lokales/remscheid/remscheid-bezirksbuergermeister-juergen-heuser-im-interview-das-steht-2024-in-luettringhausen-an-TL6RTLXR7JEFPNA2TR4BGTIQKY.html
Gemeinsam mit den politischen Partnern in der Bezirksvertretung und der Bürgerschaft wollen wir auch die strategischen Ziele der Stadtspitze für unseren Stadtteil gemeinsam umsetzen, falls sie uns inhaltlich überzeugen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Sebastian Hahn
Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 4 - Lüttringhausen