CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Oberbürgermeister muss endlich „in die Puschen kommen“

Weiteres Aussitzen gefährdet die Versetzung

Schon Anfang Oktober 2023 berichtete die örtliche Presse über die neue Bevölkerungsprognose für Remscheid. Remscheids Bevölkerung wird in den nächsten 20 Jahren voraussichtlich um rund sieben Prozent wachsen. Daraus muss die Stadtspitze endlich die richtigen Schlüsse vor allem auch für die Schul- und Bildungspolitik ziehen, fordert der CDU-Schulexperte Alexander Schmidt:

„Der Verwaltungsvorstand (VV) der Stadt Remscheid hat sich im Januar (endlich) im Rahmen einer Klausurtagung mit dem Thema Bevölkerungsentwicklung in Remscheid beschäftigt. Dabei ging es selbstverständlich auch um das Thema Schule, auf das der prognostizierte starke Bevölkerungsanstieg in Remscheid große Auswirkungen haben wird. Doch seitdem herrscht Schweigen im Walde. Laut unseren Informationen liegt immer noch kein Protokoll der Klausurtagung vor. Auch konkrete Arbeitsaufträge sollen noch nicht erteilt worden sei. So geht das nicht. Der Oberbürgermeister muss nun endlich Farbe bekennen und Führung zeigen.“

 

Schmidt hat daher eine Anfrage für den kommenden Schulausschuss und die Ratssitzung auf den Weg gebracht. Er möchte wissen, ob es inzwischen einen Masterplan Schule gibt, um dem Bevölkerungswachstum im Bereich Schule frühzeitig und wirksam begegnen zu können.

 

„Es wäre mal schön gewesen, wenn der Oberbürgermeister von sich aus aktiv geworden wäre und uns frühzeitig über die Ergebnisse der Klausurtagung unterrichtet hätte. Aber so müssen wir wieder den Dingen hinterherlaufen. Wenn der Oberbürgermeister so weiter macht, dann ist 2025 seine Versetzung gefährdet. Denn dann steht nur auf seinem Zeugnis, dass er nicht am Unterricht teilgenommen und auch seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. In puncto der eklatanten Wohnmissstände an der Emil-Nohl-Straße hat der Ob markig verkündet, er werde weiteres Aussitzen nicht dulden. Aber genau dies tut er in der Schulpolitik: Die Probleme werden allenfalls beschrieben, aber letztlich nicht gelöst und nur ausgesessen“, so Schmidt.

 

„Wie geht es weiter mit dem Schulstandort Stuttgarter Straße? Haben wir in den nächsten Jahren genügend Schulraum? Plant die Stadt Schulneubauten? Wird der Bevölkerungszuwachs zu Problemen im Bereich der OGS führen? Sucht die Stadt schon nach geeigneten Grundstücken für Schulneubauten? Es stellen sich Fragen über Fragen. Nur Antworten liefert der Oberbürgermeister bisher nicht“, stellt Schulexperte Schmidt abschließend fest.