Die CDU-Fraktion begrüßt es, dass die Stadt Remscheid auf der diesjährigen Polis Convention vertreten sein wird. Diese findet quasi zeitgleich mit der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 25. April statt. Daher würde uns zu dieser Sitzung ein mündlicher Bericht über die Planungen für die Teilnahme und evtl. über erste Eindrücke von der Messe genügen. Zu den Sitzungen der beiden anderen oben aufgeführten Gremien erwarten wir einen schriftlichen Bericht, der alle vier Fragen dieser Anfrage beantwortet. Wir bitten darum, diese Mitteilungsvorlage dann auch dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität zu seiner übernächsten Sitzung zur Verfügung zu stellen.

Anfrage

Teilnahme an der  führenden Messe für Stadt- und Projektentwicklung Polis Convention: Erwartungen und Ergebnisse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schichel,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Mähler,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:

1. Am 24. und 25. April 2024 findet in den Alten Schmiedehallen auf dem Düsseldorfer Areal Böhler die Polis Convention statt. Die bundesweite Messe für Stadt- und Projektentwicklung feiert in diesem Jahr ihr zehnjähriges Bestehen. Laut Ausstellerverzeichnis nimmt die Stadt Remscheid an dieser Messe teil: https://www.polis-convention.com/aussteller/hallenplan-und-ausstellerverzeichnis/. In welcher Form, mit welchen Akteurinnen und Akteuren und mit welchen Erwartungen nimmt die Stadt Remscheid an der diesjährigen Polis Convention teil?
2. Welche Gespräche wurden auf der Messe geführt? Wurden konkrete Ergebnisse erzielt? Wenn ja, welche?
3. In früheren Jahren hat die Stadt Remscheid ebenfalls an der Polis Convention teilgenommen. Hat diese Teilnahme zur Realisierung konkreter Vorhaben geführt? (Siehe zum Beispiel diesen Pressebericht zur Teilnahme der Stadt Remscheid an der Polis Convention im Jahr 2022: https://www.rga.de/lokales/remscheid/remscheid-auf-der-polis-convention-AF2CEF6E2BAEB373B66E677DAF.html)
4. Laut WZ https://www.wz.de/nrw/wuppertal/die-polis-convention-lockt-zum-zehnten-mal-das-fachpublikum-an_aid-109654439 erhofft sich die Stadt Wuppertal mit Blick auf die Bundesgartenschau 2031 „besondere Erkenntnisse für deren gestalterische Umsetzung“. Von der Bundesgartenschau kann ja die gesamte (bergische) Region profitieren. Was plant die Stadt Remscheid in diesem Zusammenhang? Die Regionalität ist bekanntlich ein entscheidendes Förderargument https://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/wuppertaler-rat-entscheidet-ueber-buga-vertragswerk_aid-76834741. In welcher Form setzt sich die Stadt Remscheid für eine „Bergische Buga“ ein? Welche Gespräche werden hierzu mit der Stadt Wuppertal im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit geführt? Ist dies regelmäßig auf der Agenda gemeinsamer Sitzungen der Verwaltungsvorstände aus Remscheid und Wuppertal?

Begründung:

Die CDU-Fraktion begrüßt es, dass die Stadt Remscheid auf der diesjährigen Polis Convention vertreten sein wird. Diese findet quasi zeitgleich mit der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 25. April statt. Daher würde uns zu dieser Sitzung ein mündlicher Bericht über die Planungen für die Teilnahme und evtl. über erste Eindrücke von der Messe genügen. Zu den Sitzungen der beiden anderen oben aufgeführten Gremien erwarten wir einen schriftlichen Bericht, der alle vier Fragen dieser Anfrage beantwortet. Wir bitten darum, diese Mitteilungsvorlage dann auch dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität zu seiner übernächsten Sitzung zur Verfügung zu stellen.

Wir halten die Polis Convention für wichtig, weil sich hier Akteurinnen und Akteure der Fachszene, Besucher aus der Architekturszene, der Stadtentwicklung und Investoren austauschen. Eine Teilnahme der Remscheider Wirtschaftsförderung an dieser Messe ist daher aus unserer Sicht unabdingbar.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter                                                           

CDU-Fraktionsvorsitzender         

gez. Alexander Schmidt

Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für WuM

gez. Jens Nettekoven, MdL

Sprecher der CDU-Fraktion im BUSK

gez. Fabian Knott

Sachkundiger Bürger im WuM