Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.04.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Wie bereitet sich die Stadt Remscheid auf den Tag der
Städtebauförderung am 4. Mai dieses Jahres vor?
2. Informiert die Stadtspitze an diesem Tag „über ihre Projekte, Planungen
und Erfolge der Städtebauförderung“ (https://www.tag-der-staedtebaufoerderung.de/startseite)? Wenn nein: Warum nicht? Wenn ja:
Welche Projekte, Planungen und Erfolge werden präsentiert?
3. Falls es Aktionen zum Tag der Städtebauförderung geben sollte: Wie
werden die Bürgerinnen und Bürger hier eingebunden? Wie wird
Städtebauförderung für sie konkret erlebbar gemacht?
4. Eines der wichtigsten städtebaulichen Projekte ist die Revitalisierung
der Innenstadt. Ist eine Präsentation des aktuellen Sachstands beim
Innenstadtmanagement geplant?
5. Welche Fördermittel konnten in den Jahren 2023 und 2024 im Rahmen
der Städtebauförderung eingeworben werden?
Begründung:
Auch in diesem Jahr findet deutschlandweit der Tag der Städtebauförderung statt. Städte und Gemeinde informieren an diesem Tag über ihre aktuellen Projekte und präsentieren ihre Erfolge im Bereich der Städtebauförderung. Und sie laden auch die Bürgerinnen und Bürger ein, „an der Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes mitzuwirken“, wie es auf der Internetseite zum Tag der Städtebauförderung 2024 heißt.
In den vergangenen Jahren hat die Stadt Remscheid an diesem Tag teilgenommen:
Wir möchten wissen, wie die Verwaltung in diesem Jahr ihre Städtebauförderung vor Ort erlebbar macht, in dem sie ihre aktuellen Projekte, Planungen und Erfolge einer breiten Öffentlichkeit in Remscheid vorstellt.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Jens Nettekoven
Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz