Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.04.2024:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
Die Stadt Remscheid ist verpflichtet, eine verbindliche Wärmeplanung für das Stadtgebiet zu erstellen und so die Wärmewende vor Ort zu koordinieren.
1. Wie ist hier der aktuelle Sachstand? Ist man im Zeitplan? Wie sieht der
Zeitplan genau aus? Hat die Stadt weiter einen zeitlichen Vorsprung bei
der kommunalen Wärmeplanung?
2. Wie ist die Bürgerinformationsveranstaltung am 13. März gelaufen? Wie
groß war das Interesse der Bürgerinnen und Bürger? Welche Themen
bewegen die Bürger vor allem?
3. Wie sieht es bei Fördergeldern und bei den benötigten Fachleuten aus,
um die ja viele Kommunen buhlen dürften?
4. Wie sieht die Projektstruktur aus? Wer hat die Projektleitung innerhalb
der Verwaltung inne?
5. In welche Einzel- und Teilprojekte wurde das Gesamtprojekt aufgeteilt?
6. Welche Einzelmaßnahmen sind vorgesehen?
7. Wer sind die Projektbeteiligten?
Begründung:
Ende 2024 soll die kommunale Wärmeplanung in Remscheid fertig sein. Anschließend muss sie noch den offiziellen „Segen“ der Bezirksregierung erhalten. Im November letzten Jahres sagte die Stadt, sie sei „Vorreiter bei der Wärmeplanung“ und habe „einen kleinen Vorsprung“ gegenüber anderen Kommunen https://rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/heizen-in-remscheid-kommunale-waermeplanung-ausgeschrieben_aid-101016201.
Wir möchten nun wissen, wie weit die Stadt inzwischen gekommen ist und ob weiterhin damit gerechnet wird, dass Ende 2024 alle Ergebnisse vorliegen.
Wegen der Kurzfristigkeit reicht es uns aus, wenn die Anfrage im Rat mündlich beantwortet wird. Die Ausführungen der Verwaltung sollten dann zu Protokoll genommen werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender