Anfrage zur Sitzung des Rates am 19. Februar 2015 und zur Sitzung der BV 3 / Lennep am 04. März 2015:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.)   Wie sehen die Planungen für die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Remscheid zum Projekt DOC in den nächsten Monaten aus?

2.)   Ist ggf. die Erstellung und Verbreitung einer eigenen Informationsschrift / Publikation hierzu geprüft worden bzw. ggf. sogar in Planung?

3.)   Wann werden alle vorliegenden Bürgerfragen beantwortet sein?

4.)   Wie wird das am 16. Januar 2015 eröffnete Baubüro von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen?

 Begründung:

Befürworter und Kritiker des Projekts DOC haben ein gemeinsames Ziel: Die Stadt Remscheid möge transparent und auf dem neuesten Stand über das Vorhaben informieren.

Es ist gut, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger auf der städtischen Internetseite über den Fortgang der Planungen informieren können. Auch die Eröffnung des Baubüros in Lennep am 16. Januar dieses Jahres ist zu begrüßen.

Wir bekommen allerdings die Rückmeldung aus der Bevölkerung, dass diese Maßnahmen noch nicht ausreichen, da beispielsweise das Baubüro „nur“ jeweils mittwochs von 16 bis 18 Uhr geöffnet ist. Die Erstellung und Verbreitung einer eigenen Broschüre könnte ggf. zusätzlichen Informationsbedarf bedienen.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Nettekoven, Dr. Heinz-Dieter Rohrweck                          

CDU-Fraktionsvorsitzender, Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 3 / Lennep