Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 17. März 2015:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1. Verfügt das BVLA über einen so genannten Tierseuchen-Notfallplan und wird dieser fortlaufend aktualisiert?
2. Wie sieht dieser Notfallplan aus? Stehen genügend Fachkräfte und geeignetes Seuchenbekämpfungsmaterial zur Verfügung?
3. Stünden bei Ausbruch einer möglichen Seuche genügend Labor- und Diagnosekapazitäten zur Verfügung?
4. Finden regelmäßige Übungen statt? Wer nimmt daran teil?

 Begründung:

Tierseuchen können jederzeit und unerwartet ausbrechen. Aus diesem Grund ist eine gründliche Vorbereitung auf einen solchen eventuellen Ernstfall von großer Bedeutung. Nur mit einem ständig aktualisierten Notfallplan und den darin beschriebenen Maßnahmen zur Bekämpfung besteht die Chance, die Ausbreitung einer gefährlichen Seuche zu verhindern.

Die CDU-Fraktion erbittet mit dieser Anfrage einen aktuellen Sachstandsbericht, wie das BVLA mit solchen möglichen Gefahren umgeht und Vorsorge trifft.

Mit freundlichem Grüßen

Jens Nettekoven                                                                   Mathias Heidtmann

CDU-Fraktionsvorsitzender                                                  Sprecher im BUKO