Der 06. November wird in die Geschichte eingehen. Donald Trump wurde wieder zum US-Präsidenten gewählt, und in Deutschland ist die Ampel aus SPD, Grünen und FDP nun auch offiziell Geschichte. Als Beobachter konnte man ja den Eindruck gewinnen, die Bundesregierung sei seit ihrem Start vor drei Jahren nie aus den Koalitionsverhandlungen herausgekommen. Die Ampel ist unbeliebt wie nie, der Kanzler hat historisch schlechte Beliebtheitswerte. Olaf Scholz würde dem Land einen letzten Dienst erweisen, wenn er jetzt so schnell wie möglich die Vertrauensfrage stellt.
Eine Hängepartie über Monate ist dem Land nicht weiter zuzumuten. Dann könnten im Januar nächsten Jahres Neuwahlen stattfinden. Die CDU ist dazu bereit. Sie hat mit Friedrich Merz einen Kanzlerkandidaten mit Statur und Format. Sie ist geschlossen wie lange nicht. Sie hat sich programmatisch neu aufgestellt. Wir sind bereit, in Deutschland wieder Verantwortung zu übernehmen und die Problemberge anzugehen, die die Ampelregierung hinterlassen hat“, sagt der Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann.
„In der Krise und unter Stress zeigt sich, ob eine Frau oder ein Mann Format und Nerven hat. Olaf Scholz hat diesen Test gestern nicht bestanden. Seine minutiös vorbereitete Rede, die eine einzige Abrechnung mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) war, hat dem Kanzler die Maske vom Gesicht gerissen. Derjenige, der selbst seinen Wahlkampf auf das Wort ‚Respekt‘ aufgebaut hat, hat gestern jeglichen Respekt gegenüber Christian Lindner und den Liberalen vermissen lassen. So geht man unter Demokraten nicht miteinander um, schon gar nicht, wenn es sich um einen Menschen handelt, mit dem man mehrere Jahre lang Deutschland regiert hat. Ein Kanzler Armin Laschet hätte sich nie so verhalten. Deutschland musste sich gestern für diesen Kanzler schämen. Christian Lindner und auch Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) haben gestern mehr Format bewiesen. Olaf Scholz war wohl der schlechteste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Er sollte bald die Gelegenheit haben, seinen Ruhestand zu genießen“, so Heidtmann.
„Gestern wurde auch deutlich, dass Scholz offenkundig in einer Parallelwelt lebt. Nein, Deutschland ist kein starkes Land mehr. Es muss erst wieder zu einem starken Land gemacht werden. Und dazu brauchen wir Neuwahlen und einen Neustart. Deutschland ist unter der Ampel zum taumelnden, unberechenbaren (Schein-)Riesen in Europa geworden.
Die Infrastruktur ist marode, in der Bildung fallen wir immer weiter ab, die Wirtschaft stottert und stöhnt unter hohen Energiekosten und einer explodierenden Bürokratie, das Bürgergeld läuft völlig aus dem Ruder, Gewaltkriminalität steigt, die Migration läuft weitestgehend ungesteuert etc. Sollte Friedrich Merz Kanzler werden und die Union die Bundesregierung anführen, dann erwarten sie ein schwieriges Erbe“, so der CDU-Kreisvorsitzende.
„Auch die SPD vor Ort hat jüngst mit einer Auflage von 10.000 Exemplaren eine Hochglanzbroschüre unters Volk gebracht, das sich ‚Remscheid Magazin‘ nennt. Auch hier werden die Dinge schöngeredet. Auch hier finden wir Hochglanz und nicht die triste Realität, die uns zum Beispiel auf der Alleestraße seit Jahren ins Auge fällt. Es hat nichts mit Respekt und nichts mit Stolz zu tun, wenn man die Lage schönfärbt und aus Sicht einer PR-Agentur schildert. Dann fühlen sich die Menschen nicht ernst genommen. Wir haben in Remscheid und wir haben in Deutschland große Probleme. Diese Herausforderungen können wir aber nur annehmen, wenn wir uns die Wirklichkeit nicht schönreden, sondern die Lage so beschreiben, wie sie ist“, sagt Heidtmann.
