Anfrage

zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 05.12.2024:

Fahrdienst für Menschen mit starken Gehbehinderungen zu Weihnachten und Silvester

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

Einer Pressemitteilung der Stadt Wuppertal haben wir entnommen, dass die Stadt dort zu Weihnachten und Silvester Fahrdienste für Menschen, die unter einer so starken Gehbehinderung leiden, dass sie nicht mehr Taxi fahren können, anbietet.

1. Ist eine solche Regelung auch in Remscheid möglich oder angedacht?

2. Mit welchem organisatorischen und finanziellen Aufwand wäre sie verbunden?

3. Könnte ein solches Angebot – ggf. probeweise – auch schon in diesem Jahr gestartet werden?

Begründung:

Die Stadt Wuppertal hat am 22.10.2024 in einer Pressemitteilung ausgeführt, dass sie zu Weihnachten und Silvester einen solchen Fahrdienst anbietet: https://www.wuppertal.de/presse/meldungen/meldungen-2024/oktober/fahrdienst.php

„Für Menschen, die unter einer so starken Gehbehinderung leiden, dass sie nicht mehr Taxi fahren können, bietet die Stadt einen Fahrdienst für Menschen mit Behinderung an. Jetzt stehen die Termine fest, an denen Fahrten für Weihnachten und Silvester gebucht werden können“, so die Stadt Wuppertal.

Diejenigen, die eine Fahrt buchen möchten, benötigen dafür einen Antrag, der beim Sozialamt angefordert werden kann und vom behandelnden Arzt ausgefüllt werden muss. Nach Rücksendung kann über eine Teilnahmeberechtigung entschieden werden. Es steht nur ein eingeschränktes Kontingent zur Verfügung.

Es steht nur ein eingeschränktes Kontingent zur Verfügung.

Wir sind uns der Kurzfristigkeit unserer Anfrage bewusst und bitten die Verwaltung, unsere Anfrage in obiger Sitzung zumindest mündlich zu beantworten. Es wäre schön, wenn auch in unserer Stadt Menschen mit einer starken Gehbehinderung von einem solchen tollen Angebot profitieren könnten.

Wir sind davon überzeugt: Remscheid kann mehr! Auch beim Einsatz für Menschen mit Behinderungen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.

Wir bitten darum, dass eine nachfolgende schriftliche Antwort der Verwaltung auch den Mitgliedern des ASGWP, des Seniorenrats und des Inklusionsrats zur Verfügung gestellt werden möge.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender

gez. Sebastian Hahn

Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 4 - Lüttringhausen