CDU Remscheid - Partei und Fraktion

TBR-Sprecher Bernd Quinting kritisiert Remscheider Ampel – „Jetzt weiß jeder Bürger genau, wer für mehr Belastung und wer für weniger Belastung der Menschen in unserer Stadt ist“

TBR-Sprecher Bernd Quinting kritisiert Remscheider Ampel – „Jetzt weiß jeder Bürger genau, wer für mehr Belastung und wer für weniger Belastung der Menschen in unserer Stadt ist“

 

„Ampel-Bündnisse machen das Leben der Bürger offenbar nicht besser. Sie machen es nur teurer. Das gilt für Berlin wie für Remscheid. Insbesondere grüne Ideologie treibt die Kosten für die Menschen in die Höhe und gängelt sie. Ein Beispiel hierfür sind die Müllgebühren, die ab dem nächsten Jahr in unserer Stadt deutlich angehoben werden sollen. Schuld daran sind auch politische Vorgaben, die von der Ampel in Berlin gemacht wurden. Es ist schade, dass sich die Vertreter der Remscheider Ampel im zuständigen Fachausschuss gestern noch nicht einmal mit der Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigen wollten, wie der drohende Gebührenanstieg für die Remscheiderinnen und Remscheider zumindest abgefedert werden könnte“, sagt Bernd Quinting, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid.

 

„Die CDU-Fraktion möchte, dass dieser Gebührenanstieg möglichst abgedämpft wird“, bekräftigt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter. „Wir wollen, dass die Remscheiderinnen und Remscheid möglichst wenig belastet werden. Im nächsten Jahr wird das Leben von Millionen Bundesbürgern ohnehin deutlich teurer. Dies ist nicht nur, aber auch eine Folge verfehlter Wirtschaftspolitik mit vor allem rot-grüner Handschrift. Uns geht es kommunal darum, dass die Stadt bis an die Schmerzgrenze und ein Stück darüber hinaus gehen sollte, um weitere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger möglichst zu vermeiden. Daher hatten wir auch den Betriebsleiter der TBR in unsere Fraktion eingeladen, um uns über die aktuelle Situation informieren zu lassen. Es wäre sinnvoll gewesen, wenn sich nicht nur die CDU-Fraktion, sondern eine große Fraktion der Vernünftigen dafür eingesetzt hätte, dass die Stadt noch mal nachjustiert und den Anstieg bei den Müllgebühren zumindest etwas abfedert.“

 

„Ich kann nicht verstehen, warum die Ampelvertreter nicht bereit waren, noch mal eine Schleife zu drehen und eventuell auch zu einer Sondersitzung vor der Ratssitzung in der vergangenen Woche zusammenzukommen. Wenn es um das Geld der Bürgerinnen und Bürger geht, darf einem das doch nicht zu viel Aufwand und Mühe sein. Remscheid kann mehr – auch bei der Entlastung seiner Bürger! Nun wissen die Bürgerinnen und Bürger zumindest genau, wer für mehr Belastung und wer für weniger Belastung der Bürger steht“, so Quinting.