„Remscheid kann mehr bei der Bürgerbeteiligung“ – Davon ist Bürgermeister und CDU-Ratsherr Kai Kaltwasser überzeugt, der auch die Kommission für Beschwerden und Anregungen bei der Stadt Remscheid leitet.

 Daher hat Kai Kaltwasser im Oktober letzten Jahres einen Antrag auf den Weg gebracht, wie die Bürgerbeteiligung gestärkt werden könnte https://www.cdu-remscheid.de/news/lokal/2943/Buergerbeteiligung-staerken.html: 

„Die Verwaltung hat unseren Antrag nun umgesetzt und weist auf dem städtischen Internetauftritt jetzt noch anschaulicher als bisher darauf hin, wie sich Bürgerinnen und Bürger mit Lob und Kritik an die Stadt wenden können. Die Einrichtung dieses Internetwegweisers begrüßen wir ausdrücklich. Rat und Verwaltung sollten stetig daran arbeiten, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Das stärkt unsere lokale Demokratie. Dazu gehört, dass das Verfahren in der Kommission für Beschwerden und Anregungen, die Rechtsgrundlagen, Zuständigkeiten und weitere Instrumente der Bürgerbeteiligung so transparent wie einfach dargestellt werden“, so Kaltwasser.

Die Bergische Morgenpost berichtete dieser Tage in einem großen Artikel über die politische Initiative der Remscheider Christdemokraten https://rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/remscheid-warum-der-beschwerde-ausschuss-arbeitslos-ist_aid-124259121.

„Selbstverständlich können sich die Bürgerinnen und Bürger auch auf anderem Wege an uns wenden. Dazu haben Fraktion und Partei bei der CDU verschiedene Formate entwickelt. Wir laden zu Bürgersprechstunden in unsere Geschäftsstelle ein, wir organisieren öffentliche Fraktionssitzungen zu relevanten Themen wie der Umgestaltung der Kölner Straße, den Planungen für die Freiheitsstraße oder demnächst zur Sicherheit von Veranstaltungen im öffentlichen Raum, wir gehen mit unserem Format ‚Erreichbar‘ in die Stadtteile, wir haben unser Kommunalwahlprogramm zusammen mit  unseren Mitgliedern und interessierten Bürgern bei CDU-Themenabenden entwickelt und so weiter. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an die Geschäftsstellen von Fraktion und Partei wenden und haben in unserem diese Woche mit fast 100 Prozent nominierten OB-Kandidaten Markus Kötter ebenfalls jemanden, der auch als Bezirksbürgermeister in Lennep zeigt, dass er ansprechbar ist und sich kümmert“, so der CDU-Politiker.