Remscheid wird unsicherer. Die „gefühlte Wirklichkeit“ werde nun auch mit konkreten Zahlen untermauert, sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende und ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Fabian Knott:
„Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024 gibt Anlass zur Sorge. In Remscheid stieg die Zahl der Straftaten um 5,8 Prozent auf fast 8.000 Fälle. Einen Anstieg beobachtet die Polizei vor allem im Bereich der Gewalt- und Straßenkriminalität sowie beim Einsatz von Messern. Das ist eine Entwicklung, vor denen wir schon seit längerem warnen. Wir müssen einfach nüchtern feststellen, dass Remscheid unsicherer wird. Und wir müssen überlegen, wie wir als Kommune gegensteuern können. Und zwar mit Prävention und Repression.“
„Ein Zeitungskommentar aus dem Dezember 2024 hatte unsere Anfrage zum Anstieg der Messergewalt noch kritisiert. Wir würden ‚gefühlte Wahrheiten statt empirischer Daten als Grundlage‘ nutzen, so der Kommentator. Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik bestätigt die ‚gefühlte‘ Wahrheit oder Wirklichkeit – leider. Auch die sogenannten Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung nehmen stark zu. Nachdem die in Remscheid regierenden Sozialdemokraten jahrelang wie ein Mantra davon gesprochen haben, dass Remscheid eine der sichersten Großstädte sei, scheint die SPD mit Blick auf die Kommunalwahl im Herbst auch langsam aufzuwachen. Nicht anders ist zu erklären, dass sie unmittelbar nach Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für den Hauptausschuss in der nächsten Woche eine Bewertung der Zahlen durch Verwaltung und Polizeipräsident fordert. Das ist Aktionismus und wirkt unglaubwürdig. Wäre man früher auf unsere Mahnungen eingegangen, dann hätte schon längst mehr getan werden können in puncto von mehr Konzepten für mehr Sicherheit, über den Einsatz von Streetworkern, in Form von mehr Prävention und Aufklärung. Diese Zeit wurde nicht genutzt, weil sich Teile der Verwaltungsspitze und Teile der Politik weigerten, sich der Realität zu stellen“, so Knott.
Remscheid kann mehr bei der Sicherheit, sagt Knott: „Auch die Präventionspolitik müssen wir verstärken. Sicherheit und Sauberkeit werden nämlich nicht nur repressiv hergestellt, sondern auch mit Hilfe von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern, die die richtige Ansprache finden müssen. Manche Bereiche in unserer Stadt werden – ob subjektiv oder objektiv – als Angsträume wahrgenommen. Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir diese identifizieren und bekämpfen. Dies kann durch mehr Präsenz des KOD oder auch durch eine bessere Beleuchtung geschehen. Als CDU dulden wir keine Angsträume in unserer Stadt. Doch leider berichten immer wieder insbesondere ältere Menschen und Frauen davon, dass sie bestimmte Gegenden meiden. Wir wollen mit stadtgestalterische und sozialräumliche Maßnahmen die Entstehung von Angsträumen vermeiden.“
Die Kommune müssen beim Thema Sicherheit Handlungsfähigkeit beweisen, fordert der CDU-Ordnungspolitiker: „Dank der CDU hat Remscheid ein neues Sicherheitskonzept. Dies muss aber auch laufend fortgeschrieben werden. Unter dem Stichwort ‚broken window‘ müssen wir das Erscheinungsbild unserer Stadtteile weiter beobachten und agieren und nicht nur reagieren, wo Probleme auftreten. Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) hat in der CDU einen starken Fürsprecher. Wir müssen laufend die dortige Personalsituation im Auge behalten. Wir sprechen uns für eine bessere personelle und materielle Ausstattung des KOD aus. Bei ihrem oft schwierigen und undankbaren Dienst müssen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Rücken stärken. Der KOD muss in den Stadtteilen präsent und telefonisch und digital möglichst rund um die Uhr erreichbar sein. Dies stärkt auch die Bürgernähe des KOD. Sicherheit geht nur gemeinsam. Safety first! Sicherheit geht vor!“
„Im Namen der CDU Remscheid bedanke ich mich bei unseren Polizistinnen und Polizisten, die in Remscheid für die Aufklärung von Straftaten und für mehr Sicherheit sorgen. Sie stehen für einen starken Rechtsstaat ein. Ohne unsere Polizei ist Sicherheit nicht möglich“, so Knott abschließend.
