Anfrage

zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen am 04.06.2025:

Erste Erfahrungen mit der Schulstraße Dachsweg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Heuser,

die CDU-Fraktion bittet Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

1. Wie bewertet die Verwaltung die erfolgte Einführung der Schulstraße im Lüttringhauser Dachsweg?

2. Gab es seit der Einführung Ereignisse, die nicht vorhersehbar waren und eine Anpassung der Regelung vor Ort erfordern?

3. Wie häufig wurde bislang durch das Ordnungsamt und/oder die Polizei vor Ort kontrolliert? Wie viele Verstöße gegen die neue Regelung wurden dabei festgestellt bzw. geahndet?

4. Gibt es festgestellten Nachholbedarf bei der Information der Eltern und/oder der Anwohner in Bezug auf die neue Regelung? Wenn ja, welchen und wie wird damit umgegangen?

Begründung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen hat der Einführung der Schulstraßenregelung im Dachsweg ohne Bedenken zugestimmt, weil wir die diese Maßnahme als außerordentlich geeignet ansehen, den Schulweg sicherer zu gestalten.

Zur letzten regulären Sitzung der BV 4 erbitten wir einen Bericht über die Erfahrungen aus den ersten Wochen, der gern mündlich zur Aufnahme in die Niederschrift gegeben werden kann. Insbesondere interessieren uns etwaige Erkenntnisse, die bei der Ausweisung künftiger Schulstraßen berücksichtigt werden können.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Sebastian Hahn

Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 4