Anfrage zur Sitzung des Rates am 22.01.26, zur Sitzung des Hauptausschusses am 26.02.26, sowie zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule:

Umsetzung zentraler Maßnahmen der Remscheider Bildungsbau GmbH im Schulbereich

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolf,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten darum, die nachfolgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates, des Hauptausschusses und des Ausschusses für Schule aufzunehmen und zu beantworten.

Die folgenden Fragen beziehen sich auf die in der Begründung dargestellten Projekte und Ausführungen:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand der in der Begründung genannten Projekte der Remscheider Bildungsbau GmbH?
2. Welche Herausforderungen oder Hemmnisse bestehen derzeit bei den einzelnen Maßnahmen?
3. Welche Zeitpläne liegen den Projekten zugrunde und welche Fertigstellungstermine sind aktuell vorgesehen?
4. Ist die Remscheider Bildungsbau GmbH personell entsprechend den Zielen des Wirtschaftsplans aufgestellt und voll arbeitsfähig?
5. Ist vorgesehen, den Ausschuss für Schule künftig regelmäßig über den Fortschritt der Projekte zu informieren?
6. Wie werden die jeweiligen Schulleitungen konkret in die Planungs-,

Sanierungs- und Umbauprozesse eingebunden und in welcher Form findet eine kontinuierliche Abstimmung während der Projektumsetzung statt?

7. Besteht die Möglichkeit, den Geschäftsführer der Remscheider Bildungsbau GmbH regelmäßig zu Sitzungen des Ausschusses für Schule einzuladen, um einen kontinuierlichen fachlichen Austausch zu ermöglichen?

Begründung

Im Wirtschaftsplan der Remscheider Bildungsbau GmbH sind zahlreiche Maßnahmen benannt, die für die Weiterentwicklung der Remscheider Schullandschaft von zentraler Bedeutung sind. Die dort aufgeführten Projekte leisten einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der baulichen Rahmenbedingungen an unseren Schulen und damit zu guten Lern- und Arbeitsbedingungen für Schülerinnen, Schüler sowie Lehrkräfte.

Zu den im Wirtschaftsplan konkret benannten Projekten zählen insbesondere:

• Begleitung bei der Identifizierung eines geeigneten Grundstückes für den Neubau einer Schule
• Herrichten des Standortes Bökerhöhe für die Wiederaufnahme schulischer Nutzungen
• Umnutzung des ehemaligen Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung an der Stuttgarter Str. 13 in einen Schulstandort für die Förderschule Lernen und Sprache
• Erweiterungsneubau des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs
• Sanierung/Neubau für die Gemeinschaftsgrundschule Kremenholl an der Tersteegenstraße
• Erweiterungsneubau der Gemeinschaftsgrundschule Hasten
• Machbarkeitsstudie Erweiterungsbau ggf. Sanierung/Neubau für die Gemeinschaftsgrundschule Am Stadtpark mit evtl. Integration Kindertagesstätte
• Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung: Unterstützung 1.28 – Gebäudemanagement hinsichtlich Mängelverfolgung und Leistungserbringung Totalunternehmer in der Wartungsphase

Viele dieser Projekte begleiten Politik und Verwaltung bereits seit einiger Zeit und sind mit hohen Erwartungen verbunden. Umso wichtiger erscheint es, den aktuellen Stand transparent darzustellen und einen regelmäßigen Austausch zwischen Politik und Remscheider Bildungsbau GmbH zu ermöglichen.

Wir möchten ausdrücklich hervorheben, dass wir die Arbeit der Remscheider Bildungsbau GmbH unterstützen und dem neu bestellten Geschäftsführer sowie seinem Team viel Erfolg und eine glückliche Hand bei der Umsetzung der anstehenden Aufgaben wünschen. Eine konstruktive, vertrauensvolle und begleitende Rolle der Politik halten wir dabei für sinnvoll und zielführend.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Schmidt

Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Schule

Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender