Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid hat einen Antrag eingebracht, mit dem die Stadt gezielt widerstandsfähiger gegenüber Krisen und Ausnahmesituationen aufgestellt werden soll. Kern des Antrags ist die Entwicklung eines umfassenden Konzepts zur Stärkung der Resilienz kritischer Infrastrukturen.

CDU will Remscheid krisenfest aufstellen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid hat einen Antrag eingebracht, mit dem die Stadt gezielt widerstandsfähiger gegenüber Krisen und Ausnahmesituationen aufgestellt werden soll. Kern des Antrags ist die Entwicklung eines umfassenden Konzepts zur Stärkung der Resilienz kritischer Infrastrukturen.

„Die vergangenen Jahre haben sehr deutlich gezeigt, wie verletzlich selbst gut funktionierende Systeme sein können“, erklärt Markus Kötter, CDU-Fraktionsvorsitzender. „Energieengpässe, Sabotage, Extremwetterereignisse oder Cyberangriffe sind keine abstrakten Szenarien mehr, denken wir nur an die kürzliche Situation in Berlin. Unsere Aufgabe als Kommune ist es, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und vorsorgend zu handeln.“

Mit dem Antrag fordert die CDU-Fraktion zunächst eine gesamtstädtische Risiko- und Vulnerabilitätsanalyse. Darauf aufbauend soll ein integriertes Resilienz- und Schutzkonzept entwickelt werden, das sicherstellt, dass zentrale Bereiche auch in Krisen-, Not- oder Ausnahmesituationen handlungsfähig bleiben. Dazu zählen unter anderem die Energie- und Wasserversorgung, die Abwasserentsorgung, das Gesundheitswesen, die städtische IT-Infrastruktur sowie Kommunikations- und Einsatzstrukturen.

„Kritische Infrastrukturen hängen eng miteinander zusammen. Fällt ein Bereich aus, hat das oft direkte Auswirkungen auf andere“, sagt Fabian Knott, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit. „Deshalb braucht es einen ganzheitlichen Blick und klare, abgestimmte Notfall- und Wiederanlaufpläne.“

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Überprüfung und Aktualisierung bestehender Krisen- und Notfallpläne. Diese sollen ressortübergreifend aufeinander abgestimmt und dem zuständigen Fachausschuss regelmäßig berichtet werden. Zudem soll geprüft werden, ob Fördermittel von Bund oder Land zur Umsetzung entsprechender Maßnahmen genutzt werden können.

„Es geht uns ausdrücklich nicht darum, akute Gefahren heraufzubeschwören“, betont Kötter. „Aber Vorsorge ist Teil verantwortungsvoller Politik. Wer heute plant, kann morgen schneller und besser reagieren.“