Die aktuellen Bedarfsplanungen zeigen, dass die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst und bei der Feuerwehr in Remscheid weiterhin eine Herausforderung darstellt. Dies gilt insbesondere für die Außenbezirke, in denen längere Anfahrtswege und verkehrliche Rahmenbedingungen die Eintreffzeiten zusätzlich beeinflussen.

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit am 09.06.2026

Einsatzkräfte schneller ans Ziel bringen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolf,

sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl, 

wir bitten darum, die nachfolgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzungen der oben genannten Gremien aufzunehmen und zu beantworten.

1. Wie bewertet die Verwaltung die aktuelle Situation der Hilfsfristen im Rettungsdienst und bei der Feuerwehr, insbesondere im Hinblick auf die bekannten Herausforderungen in den Außenbezirken?
2. Wurde bereits die Erweiterung und Optimierung von Vorrangschaltungen an Lichtsignalanlagen geprüft, die Einsatzfahrzeugen, manuell oder automatisiert (z.B. durch moderne, KI-Lösungen), eine möglichst freie Fahrt ermöglichen?
3. Sind der Verwaltung entsprechende Pilotprojekte aus anderen Städten (z. B. zur „grünen Welle“ für Einsatzfahrzeuge) bekannt, und wurden diese hinsichtlich einer Übertragbarkeit auf Remscheid bewertet?
4. Werden im Rettungsdienst und bei der Feuerwehr spezielle Navigationssysteme eingesetzt, die Einsatzfahrten unter Berücksichtigung von Sonder- und Wegerechten (z. B. Abweichen von regulären Verkehrsführungen) optimieren?
5. Werden neben den Hilfsfristen bis zum Einsatzort auch die Fahrtzeiten von Einsatzorten zu Krankenhäusern systematisch erfasst und ausgewertet? Sieht die Verwaltung in diesem Bereich Optimierungs- oder Handlungsbedarf?
6. Wurde im Hinblick auf die Einrichtung der oben genannten Maßnahmen bereits mögliche Förderprogramme des Landes oder des Bundes geprüft?

Begründung

Die aktuellen Bedarfsplanungen zeigen, dass die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst und bei der Feuerwehr in Remscheid weiterhin eine Herausforderung darstellt. Dies gilt insbesondere für die Außenbezirke, in denen längere Anfahrtswege und verkehrliche Rahmenbedingungen die Eintreffzeiten zusätzlich beeinflussen.

Aus Sicht der CDU-Fraktion erscheint es daher sinnvoll, neben strukturellen Maßnahmen auch verkehrslenkende und technische Ansätze stärker in den Blick zu nehmen. Moderne Systeme zur Beeinflussung von Lichtsignalanlagen, beispielsweise durch eine dynamische Schaltung durch sich annähernde Einsatzfahrzeuge, sowie intelligente Navigationslösungen können dazu beitragen, Einsatzfahrten zu beschleunigen und damit wertvolle Zeit zu gewinnen. Denn gerade im Notfall können nur wenige Sekunden entscheidend sein.  

Erfahrungen aus anderen Städten (z.B. Würzburg) zeigen, dass entsprechende Systeme, etwa im Rahmen von Pilotprojekten, bereits erprobt werden und einen Beitrag zur Verbesserung der Einsatzabläufe leisten können.

Darüber hinaus ist es sinnvoll, die gesamte Einsatzkette in den Blick zu nehmen. Neben den Hilfsfristen bis zum Einsatzort spielen auch die Transportzeiten zu Krankenhäusern eine wichtige Rolle für die Versorgungsqualität.

Aus unserer Sicht ist ebenfalls eine Prüfung auf mögliche Fördermittel sinnvoll. 

Mit freundlichen Grüßen

Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender

Fabian Knott

Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit