Bürokratieabbau in NRW ist Rückenwind für Bürger, Betriebe und eine moderne Verwaltung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid begrüßt das von der CDU-geführten Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebrachte Entlastungspaket zum Bürokratieabbau. Sebastian Hahn, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Energiesicherheit, und Mathias Heidtmann, Sprecher des Ausschusses für Bürgerservice, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, sehen darin ein starkes Signal für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen.
Bürokratieabbau in NRW ist Rückenwind für Bürger, Betriebe und eine moderne Verwaltung
Sebastian Hahn und Mathias Heidtmann begrüßen Entlastungspaket der CDU-geführten Landesregierung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid begrüßt das von der CDU-geführten Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebrachte Entlastungspaket zum Bürokratieabbau. Sebastian Hahn, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Energiesicherheit, und Mathias Heidtmann, Sprecher des Ausschusses für Bürgerservice, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, sehen darin ein starkes Signal für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen.
„Wer investieren, gründen, bauen, ausbilden oder Arbeitsplätze sichern will, darf nicht an Formularen, Nachweisen und unnötigen Wartezeiten scheitern. Nordrhein-Westfalen setzt mit diesem Paket genau an der richtigen Stelle an: weniger Misstrauen, mehr Tempo und mehr Freiheit für praktikable Lösungen vor Ort“, erklärt Sebastian Hahn.
Aus Sicht der CDU Remscheid ist der Ansatz der Landesregierung besonders wichtig für eine Industriestadt wie Remscheid. Unternehmen benötigen verlässliche, schnelle und verständliche Verfahren. Jeder Tag, der durch überflüssige Berichts- und Dokumentationspflichten verloren geht, fehlt für Innovation, Wertschöpfung, Ausbildung und Arbeitsplätze. Bürokratieabbau sei deshalb kein Randthema, sondern aktive Wirtschaftsförderung.
„Unsere Betriebe brauchen keine zusätzlichen bürokratischen Schleifen, sondern Ansprechpartner, die ermöglichen. Wer den Wirtschaftsstandort Remscheid stärken will, muss Genehmigungen beschleunigen, Berichtspflichten reduzieren und Ermessensspielräume im Sinne der Unternehmen nutzen“, so Hahn weiter.
Gleichzeitig profitieren Bürgerinnen und Bürger unmittelbar, wenn Schriftformerfordernisse zurückgeführt und digitale Kommunikation mit Behörden zum Regelfall wird. Hier sieht Mathias Heidtmann große Chancen für eine modernere Verwaltung.
„Wer eine einfache Angelegenheit per E-Mail erledigen kann, soll dafür nicht mehr ausdrucken, unterschreiben, einscannen oder persönlich vorsprechen müssen. Moderne Verwaltung muss sich am Alltag der Menschen orientieren – nicht umgekehrt“, betont Mathias Heidtmann.
Die CDU Remscheid verbindet mit dem Entlastungspaket auch eine klare Erwartung an die kommunale Ebene. Wenn Verfahren vereinfacht, Nachweise reduziert und digitale Abläufe konsequent umgesetzt werden, müsse dies auch in Remscheid zu schlankeren Strukturen führen. Verwaltungsmodernisierung bedeute nicht, alte Papierprozesse lediglich digital nachzubauen. Sie müsse genutzt werden, um Zuständigkeiten zu klären, Doppelarbeit abzubauen, Bearbeitungszeiten zu verkürzen und Servicequalität messbar zu verbessern.
„Bürokratieabbau darf nicht nur auf Landesebene stattfinden. Auch Remscheid muss prüfen, welche Verfahren wirklich notwendig sind, welche Anforderungen über das Ziel hinausschießen und wo wir Bürgerinnen und Bürger schneller zu Ergebnissen bringen können. Wer die Menschen entlastet, muss zugleich die Verwaltung von unnötiger Eigenbürokratie befreien“, erklärt Heidtmann.
Mittel- und langfristig müsse die Stadt deshalb auch ehrlich über eine schlankere Verwaltung sprechen. Digitalisierung, Aufgabenabbau und vereinfachte Verfahren würden nicht sofort alle Probleme lösen, könnten aber dauerhaft helfen, knappe Fachkräfte gezielter einzusetzen. Gerade angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels sei es nicht realistisch, jede freiwerdende Stelle automatisch wieder mit denselben Aufgabenprofilen nachzubesetzen.
Die CDU-Fraktion kündigt an, die weiteren Schritte der Landesregierung eng zu begleiten und die Auswirkungen für Remscheid in den zuständigen Ausschüssen aufzugreifen. Dabei sollen insbesondere Chancen für digitale Verwaltungsverfahren, schnellere Genehmigungen, einheitliche Ansprechpartner, bessere Servicequalität und eine konsequente Aufgabenprüfung in den Blick genommen werden.
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