Mit der 2018 beschlossenen Gesamtstädtischen Mobilitätsstrategie wurde ein langfristiger Rahmen für die Entwicklung von Mobilität und Verkehr in Remscheid geschaffen. Seither sind weitere Konzepte, Planungen und Einzelmaßnahmen hinzugekommen. Gleichzeitig befinden sich zahlreiche Projekte in unterschiedlichen Planungs- und Umsetzungsständen.

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit am 19.11.2026

Prioritäten und aktueller Sachstand zu Mobilität und Verkehr in Remscheid

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolf,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schichel, 

wir bitten darum, die nachfolgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzungen der oben genannten Gremien aufzunehmen und zu beantworten.

1. Welche wesentlichen Maßnahmen und Projekte im Bereich Mobilität und Verkehr werden derzeit von der Verwaltung prioritär bearbeitet und welchen aktuellen Planungs- beziehungsweise Bearbeitungsstand haben diese jeweils?
2. Welche Maßnahmen aus der Gesamtstädtischen Mobilitätsstrategie von 2018 sind bislang noch nicht umgesetzt und sollen aus heutiger Sicht weiterhin verfolgt werden? Bei welchen ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen ist eine Umsetzung nicht mehr beziehungsweise in veränderter Form vorgesehen und aus welchen Gründen?
3. Welche wesentlichen Mobilitäts- und Verkehrsprojekte sollen nach aktueller Planung in den kommenden Jahren konkret umgesetzt beziehungsweise begonnen werden und welcher zeitliche Horizont ist hierfür jeweils vorgesehen?
4. Welche voraussichtlichen Kosten sind mit den priorisierten beziehungsweise zur Umsetzung vorgesehenen Maßnahmen verbunden und welche Haushalts- oder Fördermittel stehen hierfür jeweils zur Verfügung?
5. Bei welchen dieser Maßnahmen ist die Finanzierung derzeit noch nicht oder nur teilweise gesichert und welche Auswirkungen hat dies auf die weitere Planung beziehungsweise den vorgesehenen Umsetzungszeitraum?
6. Ist eine Fortschreibung oder Aktualisierung der Gesamtstädtischen Mobilitätsstrategie von 2018vorgesehen? Falls ja, wann soll diese erfolgen und welche zwischenzeitlich erarbeiteten Konzepte und Planungen sollen dabei berücksichtigt beziehungsweise zusammengeführt werden?

Wenn möglich wäre zusätzlich zur schriftlichen Beantwortung der Fragen eine tabellarische Übersicht wünschenswert. Diese Tabelle sollte möglichst die Maßnahme bzw. das Projekt, die Priorität, den aktuellen Bearbeitungsstand, den geplanten Umsetzungszeitraum, die voraussichtlichen Kosten sowie etwaige Finanzierung/Fördermittel enthalten. 

Begründung

Mit der 2018 beschlossenen Gesamtstädtischen Mobilitätsstrategie wurde ein langfristiger Rahmen für die Entwicklung von Mobilität und Verkehr in Remscheid geschaffen. Seither sind weitere Konzepte, Planungen und Einzelmaßnahmen hinzugekommen. Gleichzeitig befinden sich zahlreiche Projekte in unterschiedlichen Planungs- und Umsetzungsständen.

Mit unserer Anfrage soll ein aktuellen Gesamtüberblick über die wesentlichen Verkehrs- und Mobilitätsprojekte der Stadt ermöglicht werden. Von besonderem Interesse ist dabei, welche Maßnahmen derzeit tatsächlich prioritär verfolgt werden, welche Vorhaben aus der Mobilitätsstrategie noch ausstehen und welche Projekte in den kommenden Jahren konkret umgesetzt werden sollen.

Neben dem jeweiligen Bearbeitungsstand sollen dabei auch der zeitliche Horizont sowie die finanzielle Umsetzbarkeit dargestellt werden. 

Mit freundlichen Grüßen

Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender

Francesco Lo Pinto

Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Mobilität, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit