Anfrage zur Sitzung der BV 2 / Süd am 30. September 2015:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Wie viele Ladenlokale stehen derzeit im Südbezirk leer?

2.     Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung, um gegen den Leerstand vorzugehen? Gibt es ein Handlungskonzept der Verwaltung zur Behebung des Leerstands? Wie viele der Eigentümer von Leerstandsimmobilien konnten bisher ermittelt und angeschrieben werden? Hat die Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid unterdessen Maßnahmen ergriffen, um Anbieter und Nachfrager von solchen Immobilien zusammen zu bringen?

3.     Wo sieht die Stadt Möglichkeiten für Gewerbeansiedlungen im Südbezirk?

4.     Welche Konzepte hat die Verwaltung für Wohnbebauung im Südbezirk?

5.     Hat die Wirtschaftsförderung Impulse zur Gründung eines Marketingrates im Südbezirk gesetzt?

Begründung:

Im Südbezirk macht sich eine gewisse Unzufriedenheit mit der Situation in Remscheids kleinstem Stadtbezirk breit. Bürgerinnen und Bürger artikulieren uns gegenüber ihr Gefühl, dass es sich um Remscheids „vergessenen Stadtbezirk“ handele, weil sich insbesondere die Verwaltung zu wenig um die Belange dieses Stadtteils kümmere und andere Prioritäten setze.

Bekanntlich ist der Faktor Psychologie in der Wirtschaft und im Allgemeinen nicht zu unterschätzen. Aus Stimmungen können Realitäten werden. Wir sollten die Sorgen und Nöte der Bürger also ernst nehmen und nach politischen Lösungen suchen. Insbesondere der Leerstand wird von den Menschen im Südbezirk als bedrückend wahrgenommen.

Einige dieser Fragen, welche die CDU-Fraktion mit dieser Anfrage bündelt, wurden bereits vor einigen Monaten in der BV 2 angesprochen. Parteiübergreifend wurde ein gewisser Unmut über einige der Antworten auf diese Fragen laut, weil sie als unbefriedigend betrachtet wurden.

Wir möchten nun wissen, ob die Verwaltung im letzten halben Jahr Konsequenzen aus der damaligen Diskussion in der BV 2 gezogen und Konzepte zur Revitalisierung unseres schönen Stadtbezirks auf den Weg gebracht hat.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Rühl                                                                           

Sprecherin in der BV 2