Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 03. November 2015:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und in der Sitzung mündlich zu beantworten:
- Will die Stadt Remscheid zusätzliche Anreize bieten, damit mehr Elektroautos auf Remscheids Straßen fahren? Wenn ja, mit welchen Maßnahmen unterstützt Remscheid derzeit das Vorhaben der Bundesregierung, E-Mobilität zur spürbaren Entlastung unserer Umwelt voranzubringen? Welche weiteren Maßnahmen könnte sich die Stadtverwaltung vorstellen?
- Wie ist die aktuelle Infrastruktur für Elektromobilität in Remscheid?
- Wie bewertet die Stadt Remscheid einzelne Vorschläge der Bundesregierung, um die Zahl der Elektrofahrzeuge zu erhöhen, um so zu einer nachhaltigeren, ressourcenschonenden und schadstoffärmeren Mobilität in den Städten zu kommen?
Begründung:
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass es in Deutschland im Jahr 2020 eine Million Elektroautos geben soll. Dieses Ziel ist ehrgeizig, bietet aber neben Umweltaspekten auch die Chance, in diesem Segment zu einem Leitanbieter zu werden. Der Deutsche Städtetag hat das Elektromobilitätsgesetz der Bundesregierung begrüßt. Er hält es auch für richtig, den Kommunen die Entscheidung für das richtige Vorgehen vor Ort zu überlassen.
Grundsätzlich ist das Bergische Land (noch) keine besonders elektrofreundliche Fahrzone, was mit der Topographie und den klimatischen Bedingungen zusammenhängt. Die EWR weisen aber darauf hin, dass NRW eine der ersten großräumigen Modellregionen für Elektromobilität in Europa werden soll. Jüngst wurde beispielsweise Iserlohn als eine von drei deutschen Städten in das EU-Projekt „Emobility works“ aufgenommen. 27 Kommunen aus neun Ländern beteiligen sich daran und wollen Elektromobilität langfristig in Städte und Unternehmen integrieren.
Auch die EWR möchten bei der Entwicklung dieser Innovationstechnologie mitwirken und haben in den Aufbau einer Ladeinfrastruktur vor Ort investiert. Bereits an drei Standorten wurden Tankstellen für Elektroautos mit insgesamt sechs Ladeplätzen errichtet.
Mit unserer Anfrage wollen wir die politische Diskussion über Elektromobilität in Remscheid anstoßen. Kommunen haben nun die gesetzliche Grundlage, mit verschiedenen Maßnahmen Anreize zur verstärkten Nutzung der E-Mobilität zu setzen. So können sie kostenlose oder verbilligte Extraparkplätze für Elektroautos bereitstellen oder freie Fahrt für E-Autos auf Busspuren gewähren. Auch die Einrichtung zusätzlicher Ladesäulen für Elektroautos im Stadtgebiet kann vorangetrieben werden. Die Stadtverwaltung sollte in ihrer mündlichen Antwort auf unsere Anfrage deutlich machen, mit welchen konkreten Schritten sie die Anstrengungen des Bundes beim Ausbau der Elektromobilität unterstützen will.
Mit freundlichem Grüßen
Jens Nettekoven Mathias Heidtmann
CDU-Fraktionsvorsitzender Sprecher im BUKO
