Anfrage zur Sitzung der BV 3 / Lennep am 21. Oktober 2015 und zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 29. Oktober 2015:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.)   Wann werden die laut übereinstimmenden Medienberichten in einer Sitzung des DOC-Lenkungskreises von der Verwaltung beabsichtigten neuen DOC-Planungen im Baubüro in Lennep vorgestellt?

2.)   Wann wird die Verwaltung die Zukunftswerkstatt einberufen, in welcher neben den offensichtlich vorliegenden neuen DOC-Planungen auch weitere Lenneper Zukunftsthemen besprochen und der Öffentlichkeit vermittelt werden sollen? Wie kann dies noch in den Zeitplan der DOC-Beratungen bis Ende dieses Jahres integriert werden?

Begründung:

Nach übereinstimmenden Berichten der Remscheider Medien hat die Verwaltung in einer Sitzung des Lenkungskreises DOC neue Planungen für das DOC vorgestellt. Wir sind der Meinung, dass sowohl das Baubüro in Lennep als auch die von der Verwaltung einzuberufende Zukunftswerktstatt zwei exzellente Instrumente sind, mit der die Verwaltung ihrer Informationspflicht gegenüber der Öffentlichkeit nachkommen kann und sollte. Uns irritiert etwas, dass diesbezüglich Anstrengungen seitens der Stadtspitze und der Fachverwaltung offenbar bisher noch nicht unternommen wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Nettekoven                                   Dr. Heinz-Dieter Rohrweck                          

CDU-Fraktionsvorsitzender                  Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 3