Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 16. Dezember 2015:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

 

1. Welches Sicherheitskonzept verfolgt die Stadt Remscheid?
2. Wie ist die derzeitige Sicherheitslage in der Stadt? Haben sich ggf. neue, bisher noch nicht aufgetretene Probleme ergeben?

Begründung:

Die CDU-Fraktion hält es für unerlässlich, dass die Bürgerinnen und Bürger in Remscheid ohne Angst vor Gewalt in Sicherheit leben können. Sicherheit und Ordnung sind wichtige Bestandteile für die hohe Lebensqualität in unserer Stadt.

Opferschutz geht vor Täterschutz. Der beste Opferschutz liegt in der Verhinderung von Straftaten und damit in der Prävention von Gewalt und Kriminalität. Die Unterstützung von Vereinen und Verbänden, die sich um Jugendliche kümmern, ist wichtig für die vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung (Prävention).

Das von Oberbürgermeister Fred Schulz entwickelte und von seinen Amtsnachfolgern unserer Kenntnis nach nicht weiterentwickelte Konzept für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit (SOS) ist den heutigen Gegebenheiten und aktuellen Bedrohungs- und Gefährdungslagen anzupassen.

Mit freundlichem Grüßen

Jens Nettekoven                                                                Mathias Heidtmann

CDU-Fraktionsvorsitzender                                             Sprecher im BUKO