Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 16. Dezember 2015:
ehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:
- Welche Fahrzeuge gehören zum „Fuhrpark“ der Stadt Remscheid? Nach welchen Kriterien werden Dienstwagen derzeit ausgewählt und eingesetzt (z. B. bei den Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes)? Welche Rolle spielen hierbei wirtschaftliche Aspekte, welche Rolle spielt der Schutz der Umwelt?
- Hat die Stadt Remscheid den Einsatz von Hybridfahrzeugen, Fahrrädern oder E-Bikes geprüft?
- Wie sehen die derzeitigen Leasingverträge aus? Wann und zu welchen Bedingungen könnten der Oberbürgermeister und die Dezernenten, die von einem Dienstwagen Gebrauch machen, zum Beispiel auf ein Hybridfahrzeug umsteigen?
Begründung:
Der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid liegt das Thema Elektromobilität am Herzen. So haben wir für diesen Ausschuss (Sitzung vom 03.11.2015) bereits einen aktuellen Sachstandsbericht zur Elektromobilität in Remscheid erfragt https://www.cdu-remscheid.de/index.php?ka=1&ska=73&idn=118.
Beim Zukunftsthema Elektromobilität kommt es auch auf gute Beispiele und Vorbilder an. Welches Auto ein Bürgermeister oder Oberbürgermeister oder auch die Dezernenten als Dienstfahrzeug nutzen, ist oft Gegenstand öffentlicher Debatten.
In Bonn will der neu gewählte Oberbürgermeister (CDU) seinen BMW gegen ein Hybridfahrzeug tauschen, in Düsseldorf fährt der Oberbürgermeister (SPD) seit Neuestem einen V-Klasse Van statt einer Limousine. Mitarbeiter der Stadt Heilbronn können seit vergangenem Jahr ein Fahrrad oder ein E-Bike statt eines Dienstwagens bekommen. In Tübingen hat der dortige Oberbürgermeister (Bündnis90/Die Grünen) nach eigenen Angaben seinen Dienstwagen durch ein Elektrofahrrad ersetzt und nutzt nur noch selten ein städtisches Dienstfahrzeug. Aus dieser Auflistung wird deutlich, der Umweltschutzgedanke ist für Oberbürgermeister unterschiedlicher parteipolitischer Färbung inzwischen zu einem wichtigen Kriterium bei der Wahl des Dienstfahrzeugs geworden.
Da die Stadtspitze bei diesem Thema eine besondere Sensibilität an den Tag legen sollte, interessiert uns, wie die Dienstwagenregelung derzeit in unserer Stadt gehandhabt wird. Die CDU-Fraktion würde es begrüßen, wenn beim Abschluss von Leasingverträgen künftig nicht nur wirtschaftliche, sondern auch Umweltaspekte stärker als bisher berücksichtigt würden.
Mit freundlichem Grüßen
Jens Nettekoven Mathias Heidtmann
CDU-Fraktionsvorsitzender Sprecher im BUKO
